Rumänien stimmte letztlich für Europa, Rechtsruck in Polen und Portugal
Proeuropäischer Kandidat setzte sich bei der Stichwahl um das Präsidentenamt in Rumänien durch. Rechtsruck bei erster Runde der Präsidentenwahl in Polen und Parlamentswahl in Portugal.
Bukarest, Warschau, Lissabon – Während sich bei der Präsidenten-Stichwahl in Rumänien der proeuropäische Kandidat Dan durchsetzte, kam es in Polen und Portugal zu einem Rechtsruck.
Sieg für Europa bei der Präsidentenwahl in Rumänien
Nach dem Wahlsieg des proeuropäischen Politikers Nicusor Dan bei der Präsidentenwahl in Rumänien zeigen sich europäische Spitzenpolitiker erleichtert. So gratulierten der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj, EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und Frankreichs Präsident Emmanuel Macron zum Wahlsieg. Dan hatte sich überraschend gegen den Rechtspopulisten George Simion durchgesetzt. Dan erzielte nach Auszählung der Stimmen aller Wahllokale rund 53,60 Prozent, Simion rund 46,40 Prozent. Der Rechtspopulist Simion gestand seine Niederlage erst nach langem Zögern ein.
Zuvor hatte er sich noch während der Auszählung zum Sieger erklärt. Vor den Wahlen hatte Simion den Behörden Versuche des Wahlbetrugs unterstellt, ohne Beweise vorzulegen. Er wollte Kremlfreund Calin Georgescu zum Regierungschef machen. Simion äußerte in der Vergangenheit Bewunderung für die Politik des ungarischen Premiers Viktor Orbán, obwohl er auch als Gegner der in Rumänien lebenden ungarischen Minderheit aufgetreten ist.
Rechtsruck in Polen, Stichwahl entscheidet über neuen Präsidenten
Die polnische Präsidentenwahl am Sonntag hat einen massiven Rechtsruck gebracht. Der favorisierte proeuropäische Regierungskandidat Rafał Trzaskowski setzte sich zwar mit 31,36 Prozent knapp gegen seinen rechtskonservativen Kontrahenten Karol Nawrocki mit 29,54 Prozent durch, doch zwei rechtsextreme Kandidaten erhielten mehr als 20 Prozent der Stimmen und gelten nun als Königsmacher. Experten sehen in der Stichwahl am 1. Juni eine „sehr schwierige Aufgabe“ für Trzaskowski. Die Abstimmung gilt als Richtungswahl für das EU- und NATO-Land Polen.
Auch Portugal driftet nach rechts
Die vorgezogene Parlamentswahl am Sonntag konnte die konservative Aliança Democrática von Premier Luís Montenegro deutlich mit 32,7 Prozent gewinnen. Trotz Zugewinnen verpasste sie aber eine absolute Mehrheit. Überschattet wurde Montenegros Sieg vor allem durch einen historischen Rechtsruck. Die erst vor fünf Jahren gegründete rechtspopulistische Partei Chega („Es reicht“) löste mit 22,5 Prozent der Stimmen beinahe die Sozialisten als zweitstärkste Partei ab. (TT, dpa, APA)