Neue Raketen, größere Streitkräfte: Die NATO will massiv aufrüsten

Brüssel – NATO-Generalsekretär Mark Rutte prescht vor und mahnt eine entschlossene und zügige Umsetzung von geplanten neuen Zielen für die militärischen Kapazitäten der Bündnismitglieder ein. „Wir benötigen mehr Ressourcen, Truppen und Fähigkeiten, um auf jede Bedrohung vorbereitet zu sein und unsere kollektiven Verteidigungspläne vollständig umzusetzen“, sagte er am Mittwoch vor einem Verteidigungsministertreffen der NATO-Länder in Brüssel. Oberste Priorität hätten die Luft- und Raketenabwehr, weitreichende Waffensysteme, Logistik und große Verbände von Landstreitkräften, so Rutte. Als Grund für die Notwendigkeit der Aufrüstung nannte Rutte Russlands Krieg gegen die Ukraine, aber auch Bedrohungen durch den Terrorismus. „Die Welt wird gefährlicher“, sagte er. Deshalb müsse man die NATO zu einem noch stärkeren und schlagkräftigeren Bündnis machen. „Starke Verteidigung sendet eine klare Botschaft: Niemand sollte jemals auf die Idee kommen, uns anzugreifen“, fügte er hinzu.

Übrigens: Rutte hat nach dem Bruch der niederländischen Regierungskoalition Spekulationen über eine Rückkehr in die nationale Politik eine klare Absage erteilt. „Ich bleibe hier“, sagte der frühere Ministerpräsident.

Nach Informationen der dpa sehen die Planungen der NATO vor, die bisher gültigen Zielvorgaben für Fähigkeiten zur Abschreckung und Verteidigung um etwa 30 Prozent zu erhöhen. Hintergrund der Planungen ist die Einschätzung von Geheimdiensten, dass Russland trotz des noch laufenden Angriffskriegs gegen die Ukraine schon in drei bis fünf Jahren bereit für weitere militärische Aggressionen in Europa sein könnte. Zudem soll der US-Forderung nach einer ausgeglicheneren Lastenteilung innerhalb des Bündnisses Rechnung getragen werden.

Derzeit sieht das NATO-Ziel jährliche Verteidigungsausgaben in Höhe von mindestens zwei Prozent der Wirtschaftsleistung (BIP) vor. US-Präsident Donald Trump fordert, dass die Bündnispartner fünf Prozent ausgeben. Und stellte die enge Zusammenarbeit mit Europa innerhalb des Bündnisses generell infrage. Rutte hatte zuletzt als Kompromissformel vorgeschlagen, die Verteidigungsausgaben auf 3,5 Prozent zu erhöhen und weitere 1,5 Prozent zusätzlich für militärische Infrastruktur aufzuwenden. In ihrer gemeinsamen Abschlusserklärung sagte die Staatengruppe zu, sich auf 5 Prozent zubewegen zu wollen.

Die Ukraine wurde zum kommenden NATO-Gipfel Ende Juni in den Niederlanden eingeladen. Die USA erteilten den Wünschen der Regierung in Kiew nach einer möglichst raschen NATO-Mitgliedschaft der Ukraine zuletzt mehrfach eine Absage. (TT, APA, Reuters, dpa)