Ein Jahr Caprese: Innsbrucker Stadtregierung zieht „erhobenen Hauptes“ Bilanz

Innsbruck – Die Innsbrucker Stadtregierung, bestehend aus der Bürgermeisterliste von Johannes Anzengruber (JA - Jetzt Innsbruck), Grünen und SPÖ, hat nach einem Jahr Einigkeit demonstriert. Anzengruber zeigte sich am Donnerstag mit der bisherigen Bilanz „erhobenen Hauptes“ zufrieden. Angesichts der angespannten Budgetlage müssten die Vorhaben aber stets „überprüft“ werden. Einer möglichen Austragung des Song Contests in Innsbruck stand er trotzdem weiter positiv gegenüber.

Die Stadt Innsbruck müsse mit den zur Verfügung stehenden Budgetmitteln „sorgfältig umgehen“, gab Anzengruber ein Credo aus und verwies auf ein neu implementiertes Budgetcontrolling in der Stadtverwaltung. Immerhin kämen vonseiten des Bundes im Jahr um 14 Millionen Euro weniger wie zuvor prognostiziert. „Das eine oder andere Projekt“ werde daher geprüft, sagte der Stadtchef. Bei den Beteiligungen der Stadt sah er aber offenbar Einsparungspotenzial, hier wollte er „Synergien“ prüfen. Auch stadtintern könnte es durch „effizienteres und strukturierteres Arbeiten“ Sparmöglichkeiten geben. Die Stadt werde für Investitionen aber weiterhin Schulden aufnehmen müssen.

Optimistisch zeigte sich Anzengruber indes weiterhin hinsichtlich der Bewerbung als Austragungsort für den Eurovision Song Contest. Ein Team befasse sich derzeit mit der Bewerbung und prüfe, ob Innsbruck die Voraussetzungen erfüllt. „Es schaut mal gut aus“, hielt der Bürgermeister fest. Man dürfe sich nicht „fürchten, ein Angebot zu legen“.

Ein Jahr nach der Regierungsbildung bemühten sich die Koalitionäre jedenfalls, bei einer gemeinsamen Pressekonferenz die gute Stimmung innerhalb der neuen Regierung zu betonen. Vizebürgermeisterin Elisabeth Mayr (SPÖ) verspürte weiterhin „große Freude an der Zusammenarbeit“, auch Stadträtin Mariella Lutz (JA - Jetzt Innsbruck) meinte, „Spaß und Freude“ an der Arbeit zu haben. Die vorhergehende Stadtkoalition unter Bürgermeister Georg Willi (Grüne), an der auch Mayr beteiligt gewesen war, zerbrach infolge von heftigen Streitereien und mündete schließlich in einem freien Spiel der Kräfte.

Mit der Abarbeitung des sogenannten „Zukunftsvertrages“ der Stadtkoalitionäre - also dem Koalitionsprogramm - waren die Verantwortlichen zufrieden. Laut Anzengruber befanden sich 52 Prozent aller Maßnahmen in Arbeit. Bis 2030 sollen „möglichst alle Projekte“ umgesetzt werden. Im eigenen Ressort blickte der Stadtchef etwa auf den neuen Trinkwasserstollen in Mühlau oder einen Zubau bei der Hauptfeuerwache zurück. Im Sportressort ist für die Jahre 2025/2026 die Errichtung einer neuen Sportanlage in der Reichenau geplant - mit einem Kostenpunkt von 26 Millionen Euro.

Im Kulturbereich arbeitet Vizebürgermeister Willi an der Umsetzung einer neuen Gedenkstätte des ehemaligen Arbeitslagers der Nationalsozialisten im Stadtteil Reichenau. Es handle sich dabei um das aktuell „größte Kulturprojekt“ der Stadt. Damit werde nun ein „würdiges Gedenken“ ermöglicht.

Ebenfalls in Willis Zuständigkeit fällt das in Innsbruck brisante Thema Wohnen. Mit einer neuen Vergaberichtlinie für städtische Wohnungen, einer neuen Wohnungsvergabeplattform und Servicestelle sah sich der ehemalige Bürgermeister auf dem richtigen Weg. Zudem will die Stadt die vom Land vorgegebenen Möglichkeiten der neuen Leerstandsabgabe nutzen. Seine Parteikollegin und Planungsstadträtin Janine Bex nannte wiederum die geplante Ausweisung von Vorbehaltsflächen für den geförderten Wohnbau als Schritt in Richtung leistbares Wohnen. Die Gespräche mit den betroffenen Eigentümern - über deren Grundflächen zuletzt eine Bausperre verhängt worden war, worüber sich einige verärgert gezeigt hatten - seien „sehr wertschätzend“, meinte sie. Anfang kommenden Jahres soll das neue örtliche Raumentwicklungskonzept (ÖROKO) aufgelegt werden.

Die Umgestaltung des Bozner Platzes nahm indes für die zuständige Stadträtin Mariella Lutz (JA - Jetzt Innsbruck) immer deutlichere Formen an. Die Bauarbeiten liegen „mehr als im Zeitplan“, ging sie von einer Fertigstellung im heurigen Herbst aus. Weiter am Programm stand ebenfalls die Neugestaltung des Areals vor dem Haus der Musik und der Hofburg. Die Planungen für dieses „Kulturquartier“ seien am Laufen.

Rege Bautätigkeit gibt es auch im Bildungsressort von Vizebürgermeisterin Mayr. Als „Mammutprojekt“ bezeichnete diese den Campus Arzl mit einem neuen Zubau sowie der Sanierung des Bestandsgebäudes. In Kranebitten wird ebenfalls ausgebaut und Platz für weitere Kindergarten- und Kinderkrippengruppen geschaffen, im Saggen wird ein neuer Kindergarten errichtet. Zudem will die für Frauen zuständige Vizebürgermeisterin im zweiten Regierungsjahr ein eigenes Frauenreferat einrichten. (APA)