Die Europäische Drohnenabwehr soll bereits Ende 2026 in Betrieb gehen
Europa will mehr für die eigene Verteidigung tun, und das binnen weniger Jahre. Jetzt liegt dafür ein konkreter Plan auf dem Tisch.
Die EU-Kommission hat am Donnerstag einen Fahrplan für vier große Aufrüstungsprojekte präsentiert. Ein Drohnenabwehrsystem soll bis spätestens Ende 2026 in Betrieb gehen. Die vier Projekte sollen die Verteidigungsfähigkeit der Europäischen Union bis zum Jahr 2030 stärken.
Geheimdienste gehen davon aus, dass Russland spätestens dann militärisch in der Lage sein dürfte, einen weiteren Krieg zu beginnen. Außerdem reagiert die EU mit der Aufrüstung auf die Forderung von US-Präsident Donald Trump, dass Europa mehr für seine eigene Verteidigung tut.
„Europa ist in Gefahr“
„Die jüngsten Bedrohungen haben gezeigt, dass Europa in Gefahr ist“, sagte EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen zur Vorstellung des Fahrplans. Und die EU-Außenbeauftragte Kaja Kallas betonte, dass die Gefahr für Europa auch nach dem Ende des Ukraine-Kriegs nicht verschwindet. „Es ist klar, dass wir unsere Verteidigung gegen Russland verstärken müssen“, erklärte sie.
Zu den vier Rüstungsprojekten gehören neben der Drohnenabwehr auch eine „Eastern Flank Watch“, die die Verteidigungsfähigkeit der östlichen Mitgliedstaaten verbessern soll, und das „European Air Shield“ für die EU-Luftverteidigung. Zudem ist ein „European Defence Space Shield“ geplant, das europäische Satelliten schützen soll.
Deutschland will führen
Die Finanzierung soll vor allem über die Mitgliedstaaten und über bereits bestehende EU-Programme erfolgen. Deutschland will nach Angaben von Verteidigungsminister Boris Pistorius die Führung beim „European Air Shield“ übernehmen.
Die Kommission bezeichnete die „Eastern Flank Watch“ und die Drohnenabwehr-Initiative als besonders dringlich. Beide Projekte sollen nach dem Willen der Brüsseler Behörde bereits bis Ende nächsten Jahres eine erste Einsatzfähigkeit erreichen.
Eigene Drohnen geplant
Bei der Drohnenabwehr ist das Ziel, ein System aufzubauen, das feindliche Drohnen erkennen, verfolgen und neutralisieren kann. Es soll auch in der Lage sein, mit eigenen Drohnen präzise Schläge gegen Ziele am Boden auszuführen.
Über den Fahrplan entscheiden letztlich die Staats- und Regierungschefs der 27 EU-Mitgliedstaaten. Sie beraten kommende Woche auf einem Gipfel über die Vorschläge der Kommission. Teile davon waren aber schon im Vorfeld breit abgestimmt.
Im Auftrag der Staatschefs
Die Staats- und Regierungschefs selbst hatten bereits im März den Fahrplan in Auftrag gegeben, um „die Verteidigungsbereitschaft Europas in den nächsten fünf Jahren entscheidend zu erhöhen“. Auch Bundeskanzler Christian Stocker hatte erklärt, Europa müsse „zeigen, dass wir bereit sind, uns zu verteidigen“ und nicht nur den Willen, sondern auch die Fähigkeit dazu habe. (TT, dpa, APA)