US-Präsident Trump raucht mit Chinas Staats- und Parteichef Xi die Friedenspfeife
Der US-Präsident will beim Treffen mit Chinas Staats- und Parteichef in Südkorea den Zollstreit beenden. Auch der Handelsstreit der USA mit Südkorea soll beigelegt werden.
Gyeongju, Washington, Peking – Im Vorfeld des für heute geplanten Treffens mit Chinas Staats- und Parteichef Xi Jinping in Südkorea hat sich US-Präsident Donald Trump optimistisch zu einer Einigung im Zollstreit der beiden größten Volkswirtschaften der Welt geäußert. Er erwartet, dass das Gespräch gut verlaufen werde, sagte der US-Präsident am Mittwoch. Es werde wohl drei bis vier Stunden dauern. Trump sprach zudem von einem Durchbruch im Handelsstreit mit Südkorea. Eine Einigung sei „so gut wie abgeschlossen“.
Schon auf dem Flug von Japan nach Südkorea hatte sich Trump zuversichtlich über die Aussichten für eine Handelseinigung mit China gezeigt. „Die Beziehungen zu China sind sehr gut. Ich denke also, dass wir ein sehr gutes Ergebnis für unser Land und für die Welt erzielen werden“, sagte Trump an Bord des Präsidentenflugzeugs Air Force One.
Eskalation abgewendet
Unterhändler der USA und Chinas hatten sich am Sonntag auf einen Rahmen für ein Abkommen geeinigt, das die geplanten höheren US-Zölle und die chinesischen Exportkontrollen für Seltene Erden aussetzen soll, wie US-Vertreter mitteilten. Diese Nachricht ließ die Aktienkurse steigen. Die Regierung in Peking sollte sich auch verpflichten, die Ausfuhr von Vorprodukten für das Opioid Fentanyl einzudämmen. Trump sagte zudem, er werde mit Xi auch über die hochmodernen Blackwell-KI-Chips von Nvidia sprechen.
Die Regierung in Peking äußerte sich hinsichtlich der Aussicht auf ein Abkommen allerdings deutlich zurückhaltender. Doch auch sie setzte ein Zeichen der Entspannung. China kaufte am Mittwoch die ersten Ladungen Sojabohnen seit mehreren Monaten. Der Mangel an chinesischen Käufern hat die US-amerikanischen Landwirte Milliarden an Umsätzen gekostet. China hatte stattdessen Soja in Südamerika gekauft.
Die chinesische Führung bestätigte das Treffen mit Trump. Sie bekräftigte aber zugleich ihre harte Haltung im Taiwan-Konflikt. Sie werde „auf keinen Fall“ eine mögliche Anwendung von Gewalt zur Wiedervereinigung ausschließen. Die demokratisch regierte Insel Taiwan wird von China als abtrünnige Provinz angesehen. Die USA unterhalten zwar – wie die meisten Staaten – keine offiziellen diplomatischen Beziehungen zur Regierung in Taipeh, sind aber der wichtigste internationale Unterstützer und Waffenlieferant Taiwans. Das Treffen von Trump mit Xi geht am Rande des Gipfels der Asiatisch-Pazifischen Wirtschaftsgemeinschaft (APEC) in der südkoreanischen Stadt Gyeongju über die Bühne. Kurz vor der Ankunft des US-Präsidenten in Südkorea am Dienstag testete Nordkorea einen atomwaffenfähigen Marschflugkörper. Trump sprach dem Test jedoch keine Bedeutung zu. Er hatte vor seiner Asien-Reise betont, auch Nordkoreas Diktator Kim Jong-un treffen zu wollen. Trump und Kim hatten sich während der ersten Amtszeit des Republikaners mehrfach zu Gesprächen getroffen. Beim letzten Gipfeltreffen in Hanoi im Jahre 2019 war Kim nach einem diplomatischen Eklat vorzeitig abgereist.
Einigung mit Südkorea
Bei dem APEC-Gipfel in Gyeongju sagte Trump vor seinem Treffen mit dem südkoreanischen Präsidenten Lee Jae Myung, ein Handelsabkommen mit Südkorea werde „sehr bald“ abgeschlossen sein. Beide Seiten hatten im Juli ein Abkommen präsentiert, demzufolge Seoul die meisten US-Zölle vermeiden könnte, wenn sich Südkorea verpflichtet, 350 Milliarden US-Dollar (rund 300 Mrd. Euro) in den USA zu investieren. Trump drängt zudem darauf, dass Südkorea mehr für seine Verteidigung ausgeben soll. (TT, APA, Reuters)