Gesamtschaden in Millionenhöhe: Software half bei Betrug mit Registrierkassen
In mehreren österreichischen Bundesländern ist ein großangelegter Betrug mit Registrierkassen aufgeflogen. Betroffen sind demnach Gastronomiebetriebe.
Wien – Steuerfahnder im Amt für Betrugsbekämpfung (ABB) haben bei einer österreichweiten Schwerpunktaktion einen Betrug im großen Stil mit manipulierten Registrierkassen aufgedeckt. Der Schaden dürfte im mittleren einstelligen Millionenbereich liegen, kolportiert werden mindestens fünf Millionen Euro Schaden.
Wie das Finanzministerium mitteilt, wurden die Kassen mithilfe einer eigens programmierten Manipulationssoftware beeinflusst. So konnten Buchungsvorgänge nachträglich durch die Benutzer der Registrierkassen gelöscht werden, Umsätze wurden gegenüber dem Fiskus verschleiert. Das betraf all jene Fälle, bei denen keine Kassenbelege an die Konsumenten übergeben wurden. Die Fahnder kamen den Betrieben aufgrund von Anzeigen auf die Schliche.
Softwarehersteller in Haft
Gegen den hauptbeschuldigten Softwarehersteller wurde ein strafrechtliches Ermittlungsverfahren eingeleitet, außerdem wurde er vorerst verhaftet, mittlerweile aber wieder freigelassen. „Steuerbetrug ist kein Kavaliersdelikt. Er untergräbt den Sozialstaat und das Vertrauen in unseren Rechtsstaat und geht zulasten jener, die ihren ehrlichen Beitrag leisten“, betont Finanzminister Markus Marterbauer.
Zur Beweissicherung kam es in mehreren Bundesländern zu Razzien, Medienberichten zufolge sollen auch bekannte Gastronomiebetriebe betroffen sein. Die Fahnder wurden dabei von 200 Bediensteten der Finanzpolizei, der Zollfahndung, des Finanzamts für Großbetriebe und des Innenministeriums unterstützt.
Die Großaktion, bei der mehr als 50 Hausdurchsuchungen durchgeführt wurden, richtete sich gegen mehr als 20 Beschuldigte, wobei man von einer Ausweitung der noch laufenden Ermittlungen ausgehen kann. Zahlreiche Datenträger, wie zum Beispiel Mobiltelefone, USB-Sticks und Registrierkassen wurden sichergestellt und werden nun ausgewertet.
Beleg bei jeder Konsumation
„Dieser Fall von systematischer Umsatzverkürzung mithilfe einer manipulationsfähigen Registrierkasse zeigt augenscheinlich, wie wichtig es ist, dass bei jeder Konsumation in einem Lokal auch ein Kassenbeleg beim Bezahlvorgang angefordert wird“, sagt Christian Ackerler, der Vorstand des ABB. „Geschieht dies nicht, zeigt die Erfahrung, dass mit hoher Wahrscheinlichkeit davon auszugehen ist, dass dieser Umsatz nicht in der Registrierkasse und somit nicht im Rechenwerk erfasst und somit ,schwarz‘ abgerechnet wird.“ (TT)