Öffentlichkeit als Streitfrage
Versteckspiel im Gemeinderat? Innsbrucker Opposition schaltet Stadt-Rechnungshof ein
Die Innsbrucker Opposition kritisiert eine „zunehmende Nichtöffentlichkeit“ von Tagesordnungspunkten im Gemeinderat. Die Begründung dafür kommt allerdings in der Regel aus den städtischen Dienststellen.
© Rita Falk
Die Innsbrucker Opposition ortet einen „zunehmenden Ausschluss der Öffentlichkeit“ bei Debatten und Beschlussfassungen im Gemeinderat – und bringt dazu geschlossen einen Prüfantrag beim Stadtrechnungshof ein. Magistratsdirektor Stephan Crepaz erklärt, unter welchen Voraussetzungen es gerechtfertigt sein kann, Punkte nicht-öffentlich zu verhandeln.
