Änderung bei Nikotinbeuteln und E-Liquids: Diese Regeln gelten ab 1. April in Österreich
Beim Verkauf von Nikotinbeuteln und E-Liquids wird sich künftig einiges ändern. So dürfen die Produkte nur noch in Fachgeschäften verkauft werden.
Für den Verkauf von Nikotinbeuteln und E-Liquids gelten ab Mittwoch neue Regeln für alle Verkaufsstellen und Abgabewege. Das gab das Finanzministerium am Montag bekannt. Der bisher teils ungeregelte Vertrieb werde damit unterbunden, der Verkauf in sensiblen Bereichen, wie im Umfeld von Schulen, genau überprüft.
Damit sei auch den Empfehlungen der Weltgesundheitsorganisation (WHO), unkontrollierte Verkaufsstellen für Nikotinprodukte zu reduzieren, Folge geleistet worden. Mit den Gesetzesänderungen wurde auf neue Marktentwicklungen, insbesondere den steigenden Konsum von Nikotinbeuteln und E-Liquids, reagiert.
Strengere Regeln im Verkauf
Ab dem 1. April werden Nikotinpouches, E-Zigaretten und Liquids reguliert – von der Einfuhr über den Großhandel bis zum Verkauf. Konkret darf also nur noch von bewilligten Großhändlern bezogen werden, der Verkauf erfolgt nur mehr in Fachgeschäften. Nikotinbeutel dürfen in Zukunft nur noch in Trafiken ausgegeben werden. Auch E-Liquids können nur noch über Trafiken und Dampfershops (E-Liquid-Fachgeschäfte) mit Lizenz vertrieben werden.
Für bestehende Dampfershops gilt ein Bestandsschutz von 20 Jahren. Neuvergaben erfolgen ausschließlich nach Bedarfs- und Standortprüfung durch die Monopolverwaltung (MVG) und werden für sieben Jahre erteilt. Zudem soll das Werbeverbot für Trafiken und Dampfershops und das Verbot des Internethandels zu einer deutlich verbesserten Regulierung beitragen, betonte das Ministerium.
„Auch wenn Produkte wie Nikotinbeutel und Liquids keinen Tabak enthalten, bringen sie aufgrund des teilweisen hohen Nikotingehalts ein erhebliches Suchtpotenzial mit sich. Mit den neuen Regelungen haben wir auf Veränderungen am Markt reagiert, den Jugendschutz deutlich gestärkt und einen wichtigen Beitrag zum Gesundheitsschutz geschaffen, der gleichzeitig die Budgetkonsolidierung unterstützt“, betonte Finanzminister Markus Marterbauer (SPÖ). (APA, TT.com)