Krieg in der Ukraine: Europäer sehen ihre Stunde gekommen

Der neue Vorstoß des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj für Gespräche mit Russland über ein Ende des Krieges ist zunächst ins Leere gelaufen. Russlands Präsident Wladimir Putin hat ihn am Freitag abgeblockt. Trotzdem setzt man in Berlin und anderen europäischen Regierungszentralen darauf, dass sich Putin langfristig Verhandlungen nicht entziehen kann.

Und eins ist für die Europäer klar: Wenn es dazu kommt, wollen sie mit am Tisch sitzen. Um sich darauf vorzubereiten, kamen gestern in London Deutschlands Kanzler Friedrich Merz, der französische Präsident Emmanuel Macron und der britische Premierminister Keir Starmer mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj zusammen. In London soll die inhaltliche Linie für mögliche Verhandlungen geklärt werden. Aus deutscher Sicht braucht es für den weiteren Prozess einen „klaren politischen Kompass“ und ein „klares Zielbild“.

Die USA bemühen sich seit Anfang vergangenen Jahres um eine Friedenslösung. US-Präsident Donald Trump hat sich dazu im August des Vorjahres mit Putin in Alaska getroffen, es wurde ein Friedensplan ausgearbeitet und es gab intensive Pendeldiplomatie. Inzwischen sind die Bemühungen aber weitgehend abgeflaut. Trump scheint das Interesse daran verloren zu haben. US-Außenminister Marco Rubio sagte vor zwei Wochen, aus US-Sicht könnten gerne auch andere versuchen, den Krieg in der Ukraine zu beenden.

Deutschland, Frankreich und Großbritannien waren als E3 schon im vergangenen Jahr involviert und nahmen die Rolle der europäischen Unterhändler ein. Bei den US-geführten Verhandlungen durften sie aber nur noch am Katzentisch Platz nehmen. Angesichts des schwindenden Engagements der US-Amerikaner sehen die Europäer aber nun wieder eine Chance, zurück ins Spiel zu kommen. „Langsam öffnet sich ein Fenster für Gespräche der europäischen Seite mit Russland“, heißt es aus deutschen Regierungskreisen.

Anders als die USA sehen die Europäer freilich sich nicht als Vermittler, sondern als Verbündete der Ukraine. Sie unterstützen das Land massiv mit Waffenlieferungen und belegen Russland mit Sanktionen, um Druck auf Moskau aufzubauen, den Krieg zu beenden. Wenn sie in die Verhandlungen einsteigen, werden sie an der Seite der Ukraine stehen. (TT, dpa)