Sparkurs für den ORF: Regierung streicht 93 Millionen Euro

Wien – Die Bundesregierung macht beim ORF ernst: Sie streicht dem öffentlich-rechtlichen Medienunternehmen eine finanzielle Kompensation in Höhe von 93 Mio. Euro pro Jahr. Konkret fällt laut Strategiebericht zum Budget die Abgeltung des Bundes für jenen Vorsteuerabzug weg, der dem ORF durch die Umstellung auf den ORF-Beitrag entfallen ist. ORF-Generaldirektorin Ingrid Thurnher, die das Unternehmen noch bis Ende des Jahres führt, hatte bereits gewarnt, ein solcher Schritt rüttle „an den Grundfesten“ des Öffentlich-Rechtlichen; auch das Publikum werde den notwendigen Sparkurs spüren.

Thurnher hatte in der Vorwoche zudem erklärt, dass die Kürzungen laut Juristen verfassungswidrig sein könnten, weil der ORF zur Erfüllung seines öffentlich-rechtlichen Auftrags gesetzlich nachhaltig finanziert sein müsse. Man erwäge eine Klage, stellte sie klar. Auch die aussichtsreichsten Bewerberinnen und Bewerber für die ORF-Generaldirektion ab 2027 erklärten in einer Diskussionssendung, gegen massive Einschnitte klagen zu wollen.

Der ORF war bereits vor den nun angekündigten Kürzungen mit erhöhtem Sparbedarf konfrontiert. Hinzu kommt, dass der ORF-Beitrag in Form einer Haushaltsabgabe von 15,30 Euro bis 2029 eingefroren ist.

Man löse nun Reserven auf und stelle Überlegungen zum Programm an, sagte Thurnher vor einer Woche. Kolportiert wurde, dass etwa bei Quizshows stark eingespart werden könnte. Gleichzeitig will die Generaldirektorin Bereiche definieren, „an denen nicht gerüttelt werden darf, weil sie unsere Existenz bedeuten“. (APA, TT)