Rumoren in Regierungspartei

Die CDU ist unzufrieden mit ihrem Parteichef und Kanzler Friedrich Merz

CDU-Chef Friedrich Merz hat am Montag Franziska Hoppermann als neue Generalsekretärin der Partei vorgestellt.
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Der deutsche Bundeskanzler hat sich wegen der Abberufung von Verkehrsminister Schnieder den Zorn von Teilen seiner eigenen Partei zugezogen. Der rheinland-pfälzische CDU-Landesverband sagte sogar ein Treffen mit Merz ab. Dafür wäre nämlich ein Mindestmaß an Wertschätzung nötig.

Der deutsche Bundeskanzler und CDU-Chef Friedrich Merz hat seine Personalrochade fortgesetzt und die Bundestagsabgeordnete Franziska Hoppermann zur neuen Generalsekretärin seiner Partei gemacht. Bereits am Vortag hatte Merz verkündet, dass der bisherige Parlamentarische Geschäftsführer Steffen Bilger neuer Verkehrsminister werden soll. Das seit Tagen andauernde Personalkarussell löst inzwischen allerdings Unmut bei den Christdemokraten aus.

In den Sitzungen der CDU-Spitzengremien wurde vor allem der Ärger über den Rauswurf von Verkehrsminister Patrick Schnieder (CDU) mehr als deutlich. Der rheinland-pfälzische Landesverband mit Ministerpräsident Gordon Schnieder – Bruder des in Ungnade gefallenen Verkehrsministers – geht offen auf Konfrontation zu Merz. Die CDU-Landtagsfraktion sagte ein avisiertes Treffen mit Merz ab. Ein persönlicher Austausch setze ein „Mindestmaß an gegenseitigem Vertrauen und Wertschätzung voraus, was durch die aktuelle Situation so leider nicht gegeben ist“, hieß es in der Absage.

Die CDU-Wahlkämpfer in Ostdeutschland wiederum sind sauer, welches Bild die Partei nur sechs Wochen vor der ersten von drei Landtagswahlen im September abgibt. Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Schulze sagte im Deutschlandfunk, die Personalrochade sei „nicht unbedingt gut verlaufen“. Er fordert ein Ende der Rochaden und der Diskussion darüber, damit sich der Wahlkampf wieder auf Landesthemen konzentrieren könne.

Auch Bundestagsabgeordnete und hochrangige Parteivertreter sprechen von handwerklichen Fehlern, von einem „Desaster“, das Merz zu verantworten habe. (TT, dpa)