Droht der Bestellung der neuen ORF-Führung eine Verschiebung?

Wien – Vor der geplanten Bestellung der neuen ORF-Direktorinnen und -Direktoren wiederholt der freiheitliche Stiftungsrat Peter Westenthaler seine Kritik am Auswahlverfahren der designierte Führungsriege des öffentlich-rechtlichen Rundfunkunternehmens. Westenthaler sprach am Montag von einer „Geheimnistuerei, die zum Himmel stinkt“, und forderte, die für Dienstag, 11. August, vorgesehene Abstimmung zu verschieben.

Der designierte ORF-Generaldirektor Clemens Pig hat dem Stiftungsrat insgesamt 13 Personen für Führungspositionen vorgeschlagen. Westenthaler verlangt vor einer Entscheidung Einsicht in die Bewerbungsunterlagen und Konzepte. Er ortet ein „konzeptionelles, systematisches Versteckspiel“ gegenüber dem Gremium.

Unter diesen Bedingungen müsse die Abstimmung so lange vertagt werden, bis sämtliche Unterlagen vorlägen, sagte Westenthaler. In der Sitzung des Stiftungsrates wolle er die Vorgangsweise auch mit Blick auf die Vorgaben des Europäischen Medienfreiheitsgesetzes (EMFA) zur Sprache bringen.

Der Vorsitzende des ORF-Stiftungsrats, Heinz Lederer, hatte bereits im Juli auf ähnliche Kritik reagiert. Unter Verweis auf eine frühere Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts erklärte er, dass die Ausschreibung, die Auswahl der bestgeeigneten Bewerberinnen und Bewerber sowie der Vorschlag zur Bestellung in den Zuständigkeitsbereich des Generaldirektors fielen.

Die Verpflichtung zur gewissenhaften Prüfung aller Bewerbungen könne nicht auf die Mitglieder des Stiftungsrats übertragen werden. Lederer gehe davon aus, dass Pig seine Besetzungsvorschläge in der Sitzung begründen werde.

Für die 13 Führungspositionen gingen insgesamt 142 Bewerbungen von 105 Personen ein. Pig zog die externen Fachleute Kathrin Schulte aus Hamburg und Bakel Walden aus Zürich zum Auswahlverfahren hinzu. Zudem kam eine sogenannte Scorecard-Matrix zum Einsatz. Damit sollte das Verfahren transparent, objektiv, nachvollziehbar und diskriminierungsfrei gestaltet werden sowie dem EMFA, dem ORF-Gesetz und der Geschäftsordnung des Stiftungsrats entsprechen.

Westenthaler stellte auch die Kriterien für die Aushandlung der Direktorenverträge infrage. Angesichts des Spardrucks beim ORF sprach er sich für eine Halbierung sämtlicher Direktorengehälter aus.

Darüber hinaus will er in der Sitzung klären, weshalb der frühere ORF-Niederösterreich-Landesdirektor Robert Ziegler weiterhin beim ORF beschäftigt sei. Bei anderen mit Vorwürfen konfrontierten Führungskräften wie Peter Schöber, Pius Strobl und Oliver Böhm habe der Sender hingegen gehandelt.

Ziegler war vorgeworfen worden, als Landesdirektor die gebotene Distanz zu ÖVP-Politikern vermissen gelassen zu haben. Noch vor Abschluss einer vom ORF eingesetzten Untersuchungskommission gab er 2023 seinen Posten ab. Anschließend arbeitete er in der ORF-Abteilung „Facility Management und Corporate Social Responsibility“.

Der nie veröffentlichte, vom Investigativmedium Dossier eingesehene Kommissionsbericht soll Vorwürfe gegen Ziegler bestätigen. Neben mangelnder politischer Distanz stehen Herabsetzung, Demütigung und Bloßstellung von Redakteurinnen und Redakteuren im Raum. (APA, TT)