Thurnher will Deutungshoheit über ORF zurück, Evers in Stiftungsrat entsandt

Wien – ORF-Generaldirektorin Ingrid Thurnher will die „Deutungshoheit über den ORF zurückgewinnen“. Das sagte sie am Donnerstag in einer Sitzung des ORF-Publikumsrats mit Blick auf von einzelnen Politikern und (Boulevard-)Zeitungen verbreiteten Halbwahrheiten bis Fehlinformationen zum öffentlich-rechtlichen Medienhaus. Auch stellte sie abermals klar, dass der ORF sich angesichts des von der Bundesregierung verordneten Sparpakets „in seinen Grundfesten“ verändern werde.

Zuvor hatte Publikumsrat Siegfried Meryn eindringlich darauf hingewiesen, dass der ORF ein „Selbstverteidigungsrecht“ habe. Wenn das Haus angegriffen werde, müsse es Auftrag sein, eine Gegendarstellung zu geben. „Irgendwann muss man sagen: 'Jetzt ist Schluss'“, so Meryn auch mit Verweis auf so manchen ORF-Stiftungsrat, der unternehmensschädigendes Verhalten an den Tag lege. Namen nannte er keine.

Wehre man sich nicht, „werden wir den Kampf um diesen ORF nicht gewinnen“, mahnte er – schon gar nicht, wenn man über 90 Mio. Euro innerhalb kürzester Zeit einsparen müsse.

Thurnher bezeichnete das „Selbstverteidigungsrecht“ als „guten Ansatz“. Dass man die Deutungshoheit zurückgewinnen müsse, sei „völlig richtig“. Wie genau das vonstatten gehen soll, blieb offen.

Intensiv befasse man sich im ORF jedenfalls damit, das Medienhaus für die kommenden Jahre fit aufzustellen. Nicht jede Antwort auf den Sparzwang werde eine bequeme sein, so Thurnher. Ziel müsse sein, den ORF zu reformieren, um ihn effizienter und zukunftsfähiger zu machen.

„Heilige Kühe und gewachsene Strukturen“ dürften nicht der Maßstab sein, sondern viel mehr, was dem Publikum diene. Mit der designierten Geschäftsführung rund um Clemens Pig sei man in sehr guter Abstimmung und werde bis Jahresende noch „sehr wichtige Weichen stellen“, versicherte die ORF-Chefin.

Klar machte sie, dass wer vom ORF erwarte, weiterhin verlässlicher Partner von Kultur-, Sport- oder auch Filmwirtschaft zu sein, auch für verlässliche Rahmenbedingungen sorgen müsse. „Der ORF der Zukunft muss journalistisch, institutionell und finanziell unabhängig sein – gerade wenn demokratische Institutionen zusehends unter Druck geraten“, sagte Thurnher.

Am vom Medienministerium initiierten „Zukunftsforum“ zum ORF sei zwar auf hohem Niveau diskutiert worden, „aber Arbeitsgruppen ersetzen keine politischen Entscheidungsprozesse“. Zu wenig sei über die Frage gesprochen worden, unter welchen finanziellen Bedingungen der ORF künftig seinen öffentlich-rechtlichen Auftrag erfüllen soll.

Die ÖVP ließ im Vorfeld des Forums damit aufhorchen, dass sie - neben einer reduzierten ORF-Haushaltsabgabe – auch eine Finanzierung des ORF aus dem Bundesbudget als Option erachtet. Die SPÖ steht dem skeptisch gegenüber. Die FPÖ fordert schon lange die Abschaffung des ORF-Beitrags und will das öffentlich-rechtliche Medienhaus als „Grundfunk“ aus dem Bundesbudget finanzieren.

Indes sind alle 35 Sitze im ORF-Stiftungsrat bald wieder besetzt. So hat der ORF-Publikumsrat am Donnerstag Bildungsexperten John Evers mit 23 Stimmen bei zwei Enthaltungen und keinen Gegenstimmen in das oberste ORF-Gremium entsandt. Er folgt auf Siegfried Meryn, der im Juni zurückgetreten ist.

Auch die Bundesregierung hat laut einem Krone-Bericht einen Nachfolger für Gregor Schütze gefunden: Franz Medwenitsch. Auf APA-Anfrage äußerte sich das Medienministerium bisher nicht dazu.

Evers wurde für den Bereich Bildung von der Bundesregierung auf Basis eines Dreiervorschlags repräsentativer Einrichtungen in den ORF-Publikumsrat entsandt. Er ist Generalsekretär des Verbandes Österreichischer Volkshochschulen und Vorsitzender der Konferenz der Erwachsenenbildung.

„In seiner Arbeit stehen Medienkompetenz, politische Bildung, Wissenschaftskommunikation und die Frage im Mittelpunkt, wie alle Menschen befähigt werden können, sich in einer komplexen Informationswelt zurechtzufinden und aktiv am demokratischen Leben teilzunehmen“, trug Publikumsrat Willi Mernyi aus dem Wahlvorschlag vor.

Evers – er war am Donnerstag der einzige Kandidat – habe Respekt vor der Komplexität der Aufgabe und habe daher lange überlegt, ob er kandidieren solle, sagte er in der Sitzung. Letztlich sei seine Überzeugung, wie wichtig der ORF für die demokratische Entwicklung des Landes sei, ausschlaggebend für seine Kandidatur gewesen.

Schütze ist im August von seiner Funktion im ORF-Stiftungsrat zurückgetreten. Er war zudem stv. Vorsitzender des ORF-Stiftungsrats und Leiter des ÖVP-„Freundeskreises“. Medwenitsch könnte auch diese Funktionen übernehmen. Er hatte sie beide in der Vergangenheit – er war bereits fast zwei Jahrzehnte in dem Gremium vertreten, davon 15 als stv. Vorsitzender – schon inne.

Medwenitsch war lange Geschäftsführer des Musikwirtschaftsverbands IFPI und ist gegenwärtig im Beratungsgeschäft tätig.

In der Publikumsratssitzung wurde eine bei Foresight in Auftrag gegebene Befragung unter 1000 Befragten vorgestellt. Diese befasst sich mit der Zufriedenheit des Publikums mit der Erfüllung des ORF-Programmauftrags zu Gesundheit, Konsumentenschutz, Natur/Nachhaltigkeit sowie Religion/Ethik/Philosophie.

Gesundheitsthemen und -inhalte entpuppten sich als höchst nachgefragt. So bezeichneten 82 Prozent der Befragten diese als sehr wichtig oder wichtig. Mehr Berichterstattung wünscht man sich zu Neuigkeiten aus der medizinischen Forschung (52 Prozent) und psychischer Gesundheit (50 Prozent).

„Der Gesundheitsbereich ist ein ganz wichtiges Thema und Entwicklungsfeld“, resümierte Publikumsrat Andreas Kratschmar. Aber auch die Themenkomplexe Sicherheit in der digitalen Welt sowie Demokratiebildung sollte der ORF forcieren, verwies er auf vergangene Studien zu Publikumswünschen. (APA)