Israels Außenminister: „Van der Bellen sollte sich schämen!“
Bei der UNO hagelt es diese Woche Kritik an Israel. Auch der Bundespräsident sprach in New York von „Kriegsverbrechen“ – und wurde von Israel postwendend an den Holocaust erinnert.
New York – Im internationalen Vergleich liegen Alexander Van der Bellens Worte quasi im Trend. Andere Staats- und Regierungschefs haben Israel ebenfalls schwere Vorwürfe gemacht. Doch für Österreich, das sich mit Kritik an Israel traditionell zurückhält, waren seine Aussagen am Rand der UNO-Generaldebatte außergewöhnlich.
Die Worte des Bundespräsidenten fielen in einer gemeinsamen Pressekonferenz mit dem Bundeskanzler und der Außenministerin in New York. Er warf Israel „Verletzungen des Völkerrechts“ im Gazastreifen und im Westjordanland vor. Wörtlich sprach er von „Gewalt gegen die ansässigen Palästinenser, erzwungene Absiedlung – das läuft unter Kriegsverbrechen, das muss man offen aussprechen“.
„Falsche Anschuldigungen“
Der Konter aus Israel folgte wenige Stunden später. „Österreichs Bundespräsident Van der Bellen sollte sich schämen!“, postete Außenminister Gideon Saar auf der Plattform X. Und weiter: „Jemand, der ein Land vertritt, dessen Vergangenheit mit den schwersten Verbrechen gegen die Menschlichkeit und das jüdische Volk verbunden ist, wagt es, eine falsche Anschuldigung gegen den jüdischen Staat zu erheben, der nach wie vor gegen eine jihadistische Achse kämpft, die unerbittlich versucht, ihn auszulöschen.“
Allerdings hat Israel im Ringen um die öffentliche Meinung dieser Tage einen besonders schweren Stand. Was die rechts-religiöse Regierung von Benjamin Netanjahu im Gazastreifen und im Westjordanland macht, stößt international auf breite Empörung und Ablehnung.
Vorwurf des Genozids
Schon der allererste Redner bei der UNO-Generaldebatte, Brasiliens Präsident Lula da Silva, hatte Israel am Dienstag einen Genozid an den Palästinensern vorgeworfen. Frankreichs Präsident Emmanuel Macron, der immerhin eine UNO-Vetomacht vertritt, nannte die Situation im Gazastreifen beschämend.
Van der Bellen bezog sich bei seiner Kritik an Israel namentlich auf den jordanischen König Abdullah II. Dieser hatte Israel vor der UNO vorgeworfen, palästinensisches Leben im Gazastreifen auslöschen zu wollen. Im Zusammenhang mit dem Westjordanland sprach Abdullah von Zwangsvertreibung, die ein Kriegsverbrechen darstelle. Dieselben Worte benutzte Van der Bellen kurz darauf in der Pressekonferenz. (floo)
Kommentare