Obama will 3 Billionen Dollar sparen

Wahsington – Sparefroh mit hohen Ambitionen: Barack Obama will Medienberichten zufolge in den nächsten zehn Jahren drei Billionen Dollar (2,17 Bio. Euro) sparen. Das entsprechende Sparpaket für das US-Budget will der US-Präsident am Montag um 16.30 Uhr (MESZ) präsentieren. Wie unter anderem das Wallstreet Journal und die New York Times am Sonntagabend in ihren Onlineausgaben berichteten, zählen zu den Plänen für den Defizitabbau unter anderem Steuererhöhungen, Kürzungen von Sozialleistungen sowie Einsparungen beim Militär.

Das Sparprogramm soll sich über einen Zeitraum von zehn Jahren erstrecken. Die drei Billionen Dollar sollen zur Hälfte mit Mehreinnahmen erreicht werden. Obamas Vorschlag sehe unter anderem vor, die Steuersätze für Wohlhabende zur erhöhen. Zudem wolle er Steuerschlupflöcher schließen.

Bei den Einsparungen sind die Verteidigungsausgaben mit Abstand der größte Posten: Allein durch das Ende der teuren Kriege im Irak und in Afghanistan solle die Schuldenlast in den kommenden zehn Jahren um mehr als eine Billion Dollar reduziert werden. Mehr als eine halbe Billion käme demnach durch Kürzungen bei Sozialleistungen zustande - vor allen bei den Gesundheitsprogrammen für die Armen und Älteren.

Obamas Vorschläge richten sich an einen überparteilichen Kongressausschuss, der bis Jahresende ein Sparpaket in Höhe von mindestens 1,5 Billionen Dollar für den Zeitraum der nächsten zehn Jahre ausarbeiten soll. Zudem soll er nach dem Willen des Präsidenten eine Gegenfinanzierung ein fast 450 Milliarden Dollar teueres Gesetzespaket zur Ankurbelung der Konjunktur finden, das Obama vor einer Woche dem Kongress vorgelegt hat.

Sowohl sein Jobprogramm als auch etwaige Steuererhöhungen stoßen bei den oppositionellen Republikanern allerdings bisher auf starken Widerstand. Diese stellen die Mehrheit im Abgeordnetenhaus. (tt.com/APA/dpa)