Netanyahu unterstützt Plan des Nahost-Quartett

Israels Regierungschef Benjamin Netanyahu ist grundsätzlich bereit, den Fahrplan des Nahost-Quartetts für Friedensgespräche mit den Palästinensern zu akzeptieren. Allerdings müssten die Verhandlungen „ohne Vorbedingungen“ beginnen, sagte Netanyahu in einem Interview mit dem israelischen Sender 10 am Samstag. Zu den Erfolgschancen zeigte er sich zurückhaltend.

Ein Durchbruch sei möglich, wenn es den Willen dazu gebe; fehle dieser, „wird es nicht funktionieren“, sagte Netanyahu. Die israelische Regierung werde ihre offizielle Haltung zu den Vorschlägen in den nächsten Tagen bekannt geben. Sie würden derzeit noch geprüft.

Die Palästinenser hatten am Freitag bei der UNO einen Antrag auf Vollmitgliedschaft eines eigenen Staates gestellt. Israel will die Frage des Palästinenserstaates aber nur über Verhandlungen klären. Es hat dabei die Unterstützung der USA, die gedroht haben, das Vorhaben der Palästinenser im UN-Sicherheitsrat durch ihr Veto zu stoppen.

Das Nahost-Quartett aus der UNO, der EU, den USA und Russland hatte nach dem Palästinenserantrag einen Plan vorgelegt, dessen Ziel ein Friedensabkommen zwischen Israel und den Palästinensern bis Ende 2012 ist.