EU und UNO fordern Ende der Gewalt im Jemen

Die EU-Außenbeauftragte Catherine Ashton hat den jemenitischen Präsidenten Ali Abdullah Saleh zum Verzicht auf die Macht in seinem Land aufgefordert. Saleh müsse seine eingegangene Verpflichtung, die Macht abzugeben, erfüllen, heißt es in einer am Sonntag in Brüssel veröffentlichten Erklärung von Ashtons Sprecherin.

Die EU sei „sehr besorgt“ über die Eskalation der Gewalt in der vergangenen Woche. Ashton forderte alle Konfliktparteien zu Zurückhaltung auf und unterstützte die Forderung nach einer unparteiischen Untersuchung der Gewalt und ihrer Verantwortlichen.

Auch der UNO-Sicherheitsrat hat sich besorgt über die eskalierende Gewalt im Jemen geäußert. Das Gremium rief am Samstag in New York alle Beteiligten zu „maximaler Zurückhaltung“ auf. Alle Seiten müssten „Gewalt ablehnen“, insbesondere gegen „friedliche und unbewaffnete Zivilisten“, und sich am politischen Übergangsprozess beteiligen, so die Forderung.

Dabei betonte der Sicherheitsrat die Rolle des Golfkooperationsrates, der einen Plan für einen Machtwechsel ausgearbeitet hat. Dieser sieht unter anderem den Rücktritt von Präsident Saleh vor. Die 15 Ratsmitglieder brachten in der Erklärung zudem ihre „ernsthafte Sorge über die sich verschlechternde wirtschaftliche und humanitäre Lage im Jemen“ zum Ausdruck.

Nach der Rückkehr Salehs in den Jemen am Freitag hatte sich die Lage in dem arabischen Land verschärft. In der Hauptstadt Sanaa gab es am Samstag erbitterte Kämpfe zwischen Anhängern und Gegnern des umstrittenen Staatschefs, bei denen nach Angaben von Regierungsgegnern mehr als 40 Menschen starben.

Saleh war nach mehr als dreimonatiger Abwesenheit aus Saudi-Arabien nach Sanaa zurückgekehrt. Er hatte sich nach einer Verletzung durch einen Anschlag auf seinen Präsidentenpalast im Nachbarland medizinisch behandeln lassen.