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Verurteilungen in Zivildieneraffäre am AKH

Der langjährige Personalchef des Wiener AKH sowie die ehemalige Pflegedirektorin sind am Donnerstagnachmittag in der sogenannten Zivildiener-Affäre im Wiener Straflandesgericht schuldig erkannt worden. Der Personalchef fasste 18 Monate bedingt aus, die Ende 2007 aus dem AKH ausgeschiedene Pflegedirektorin erhielt sechs Monate bedingt.

Einen Schuldspruch setzte es auch für einen Geschäftsführer der Reinigungsfirma AGO, die vom AKH drei Mitarbeiter als Zivildiener anfordern hatte lassen, die in weiterer Folge lediglich an wenigen Tagen im Spital anzutreffen waren und weiterhin ungestört ihrer Beschäftigung in der EDV-Abteilung der Putzfirma nachgehen konnten. Der Schöffensenat (Vorsitz: Beatrix Hornich) wertete das Vorgehen des Geschäftsführers, der direkt beim AKH-Personalchef interveniert und so unter anderem auch seinem eigenen Sohn den Zivildienst erspart hatte, als Anstiftung zum Amtsmissbrauch. Er bekam ein Jahr bedingt aufgebrummt.

Der nunmehrige Pflegedirektor, eine im Personalmanagement in der Pflegedirektion tätige Stationsschwester sowie die zwei Oberpfleger, die den nur am Papier vorhandenen Zivildienern falsche Dienstpläne und am Ende eine Kompetenzbilanz und einen Praxisnachweis ausgestellt hatten, wurden freigesprochen. Sämtliche Entscheidungen sind nicht rechtskräftig. Sollte das Urteil in Rechtskraft erwachsen, hätte das den automatischen Amtsverlust des Pflegedirektors zur Folge.