Pilz hofft auf OMV-Untersuchung in U-Ausschuss

Der Grüne Abgeordnete Pilz sieht noch Chancen dafür, dass es die Causa OMV/Mensdorff-Pouilly doch noch auf die Themenliste des Korruptions-U-Ausschusses schafft. Schließlich kämen aus der SPÖ „Signale auf mehreren Ebenen“ dafür, sagte er am Montag.

SPÖ-Bundesgeschäftsführer Kräuter hatte am Wochenende gefordert, die ÖIAG-Spitze im Untersuchungsausschuss zu durchleuchten, und zwar „aufgrund des Kontrollversagens beim Telekomskandal und der Mensdorff Pouilly-Geldflüsse im OMV-Bereich“. Im SPÖ-Klub will man diesen Vorstoß indes nicht forcieren: Es gelte der Beschluss der Parlamentsfraktionen zu den Untersuchungsgegenständen aus der vergangenen Woche, hieß es gegenüber der APA.

Ein Termin für weitere Verhandlungen über den U-Ausschuss, der ja zum Beispiel noch einen Vorsitz braucht, war am Montagvormittag noch nicht in Erfahrung zu bringen. Dieser werde derzeit koordiniert, sagte Pilz. E rechnet mit Dienstag oder Mittwoch als Zeitpunkt. Im SPÖ-Klub wurde betont, es gebe laufend Gespräche.