NATO beendet heute ihren Libyen-Einsatz

Die Nato beendet am Montag ihren Militäreinsatz in Libyen nach genau sieben Monaten Dauer. Kampfflugzeuge von zwölf Nato-Staaten und vier anderen Ländern hatten seit Ende März rund 9.600 Kampfeinsätze gegen das Militär des libyschen Machthabers Muammar al-Gaddafi geflogen. Kriegsschiffe kontrollierten mehr als 3.100 Schiffe vor der libyschen Mittelmeerküste, um Waffeneinfuhren zu verhindern.

Der Einsatz endet, nachdem der UNO-Sicherheitsrat nach dem Sturz Gaddafis und der Machtübernahme durch den Nationalen Übergangsrat sein Mandat zum militärischen Schutz der Bevölkerung vor Übergriffen der Gaddafi-Truppen an diesem Montag auslaufen lässt. Die neuen libyschen Herren hatten sich für eine Verlängerung ausgesprochen.

Die libysche Übergangsregierung bestätigt indes, dass es Chemiewaffen in ihrem Land gibt. Mahmoud Jibril, Chef der Übergangsregierung, sagte am Sonntag, in dieser Woche würden sich ausländische Inspektoren des Problems annehmen. Das neue Libyen habe kein Interesse daran, solche Massenvernichtungswaffen zu besitzen. In der vergangenen Woche hatte der UNO-Gesandte für Libyen, Ian Martin, die Entdeckung einer nicht gemeldeten Chemiewaffen-Anlage gemeldet.

Jibril nannte keine Details zu den von ihm bestätigten Chemiewaffen. Der UNO-Sicherheitsrat will diese Woche über eine Resolution abstimmen, die Libyen zur Vernichtung aller C-Waffen unter internationaler Kontrolle aufruft. Waffenarsenale des gestürzten Gaddafi-Regimes sind geplündert worden. Aus afrikanischen Diplomatenkreisen hieß es, radikale Islamisten seien bereits dabei, „Terrorgruppen im Jemen, in Äthiopien und anderen Ländern der Region“ mit libyschen Waffen auszustatten. Martin gab jedoch Entwarnung: Die Chemiewaffen und das atomare Material des getöteten Ex-Machthabers Gaddafi „scheinen in Sicherheit zu sein“, sagt er.