JVP für „volle Aufklärung“ in Causa Telekom

Wien – Die Junge ÖVP (JVP) bleibt dabei: Es gibt keine Hinweise auf eine angebliche 100.000-Euro-Zahlung von der Telekom an die Organisation. Wie JVP-Generalsekretär Axel Melchior am Montag der APA erklärte, wurden die Bücher der JVP im Jahr 2009 nach dem Wechsel an der Spitze von der neuen Führung geprüft. Dabei sei diese Zahlung nicht gefunden worden. Melchior trat aber für „volle Aufklärung“ ein.

In der Telekom Austria wollte man am Montag die angebliche Parteispende rund um das Jahr 2007 nicht kommentieren. Man sei noch dabei, das zu prüfen, sagte eine Sprecherin auf APA-Anfrage.

Bereits am Wochenende hatte die damalige JVP-Chefin Silvia Fuhrmann Geldflüsse vom Telekommunikations-Konzern an ihre Organisation ausgeschlossen. Melchior hielt nun fest, dass die Bücher der damals Verantwortlichen von der neuen Führung geprüft worden seien. „Diese Zahlung hat es laut Büchern nicht gegeben.“ Man wolle aber „in diesem Fall volle Aufklärung“, sagte er weiter. Auf Nachfrage, ob dies auch bedeute, dass das Thema im U-Ausschuss thematisiert werden soll, hieß es, die JVP sichere „Unterstützung für alle ermittelnden Stellen zu“.

Im Korruptions-U-Ausschuss werden ja ohnehin Geldflüsse der Telekom zu ehemaligen Ministern untersucht. Ausschuss-Vorsitzende Moser kann sich daher vorstellen, auch dieses neue Thema mitzunehmen. „Wenn es um Glaubwürdigkeit geht, müsste man das aufnehmen“, sagte am Montag. Die Frage der Beweisanforderung sei noch offen. Das Thema Geldflüsse der Telekom könne man aber „etwas erweitern“. Entscheiden werden das aber letztlich die Abgeordneten selbst.

Die nächste Ausschusssitzung findet am 15. November statt. Da werden die Ausschussmitglieder und die Ersatzmitglieder formell vereidigt und möglicherweise auch schon erste Akten angefordert. Moser hofft zumindest, dass in dieser Sitzung auch Inhalte behandelt werden.