UN-Generalsekretär Ban zu Überraschungsbesuch in Libyen

Tripolis – Erstmals seit Beginn des Umsturzes in Libyen ist UN-Generalsekretär Ban Ki-moon in das nordafrikanische Land gereist. Ban traf am Mittwochnachmittag zu einem Überraschungsbesuch in der Hauptstadt Tripolis ein, wie Flughafen-Mitarbeiter mitteilten. Laut einem UN-Sprecher wollte er mit Vertretern des Übergangsrates sprechen, der Wahlen vorbereiten und den Wiederaufbau des Landes einleiten soll.

Bans eintägiger Besuch war aus Sicherheitsgründen zuvor nicht angekündigt worden. Der UN-Generalsekretär hatte Libyen während des acht Monate dauernden militärischen Konflikts, der in die Tötung von Machthaber Muammar al-Gaddafi am 20. Oktober mündete, nicht besucht. Der libysche Übergangsrat hatte das Land am 23. Oktober für vollständig befreit erklärt. Die NATO erklärte ihren Militäreinsatz in Libyen am 31. Oktober offiziell für beendet. Bans Besuch erfolgte zwei Tage nach der Wahl des Wissenschaftlers Abdul Raheem al-Keeb zum neuen Chef der künftigen libyschen Übergangsregierung.

Mehrere westliche Regierungsvertreter hatten Libyen bereits nach der Einnahme von Tripolis durch die Truppen des Übergangsrates Ende August besucht. Als erste Staats- und Regierungschefs reisten Frankreichs Präsident Nicolas Sarkozy und der britische Premierminister David Cameron am 15. September gemeinsam in das Land. Ihre Länder hatten eine maßgebliche Rolle in dem auf einer UN-Resolution basierenden NATO-Einsatz gespielt. Die Allianz hatte mit Luftangriffen die Truppen des Übergangsrates in ihrem Kampf gegen Gaddafi unterstützt.

NATO-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen würdigte die Rolle Deutschlands, das sich nicht an den Kampfeinsätzen beteiligt hatte, im Libyen-Konflikt. Deutschland habe „im Falle Libyen Flexibilität bewiesen“, sagte Rasmussen der „Zeit“. „Es hat an dieser Operation teilgenommen, in der Kommandostruktur, durch die gemeinsame Finanzierung.“

Deutschland habe trotz seiner Enthaltung im UN-Sicherheitsrat bei der Abstimmung über die Einrichtung einer Flugverbotszone zu dem Libyen-Einsatz beigetragen, sagte Rasmussen. Die deutsche Bundesregierung habe etwa die deutschen Besatzungen der Awacs-Flugzeuge über dem Mittelmeer nach Afghanistan verlegt. „Das wiederum hat uns erlaubt, frei gewordene Besatzungen aus Afghanistan ans Mittelmeer zu verlegen. Diese Art von Flexibilität schätze ich.“

Italien startete am Mittwoch als erstes europäisches Land wieder zivile Flüge nach Libyen. Eine Maschine der Fluggesellschaft Alitalia aus Rom wurde auf dem Flughafen von Tripolis von Italiens neuem Libyen-Botschafter Goffredo Buccino empfangen. An Bord der Maschine waren 100 Passagiere, darunter Diplomaten und religiöse Führer. Der italienische Außenminister Franco Frattini bezeichnete die Wiederaufnahme der Flugverbindung in einer Erklärung als „Bestätigung der führenden Rolle“ Italiens in dem nordafrikanischen Land. (APA/AFP)