Tausende demonstrierten für Berlusconis Rücktritt

Tausende Menschen haben am Samstag in Rom für den Rücktritt des italienischen Regierungschefs demonstriert. „Fest für die Demokratie“ hieß die von der oppositionellen Demokratischen Partei organisierte Demonstration, an der sich auch Frankreichs sozialistischer Präsidentschaftskandidat Francois Hollande und SPD-Chef Sigmar Gabriel beteiligten.

Eröffnet wurde die Großkundgebung von Oppositionschef Pierluigi Bersani. Er plädierte für Berlusconis sofortigen Rücktritt, um Italien einen Ausweg aus der Krise zu eröffnen. Die Mitte-Rechts-Regierung habe sich bisher als vollkommen unfähig erwiesen, die akute Schuldenkrise zu meistern.

14 Sonderzüge, zwei Schiffe und über 700 Busse brachten Demonstranten aus ganz Italien zur Protestkundgebung. Schärfste Sicherheitsvorkehrungen wurden ergriffen, um einen friedlichen Verlauf der Demonstration zu sichern. Bei einer Großdemonstration gegen die Macht der Finanzmärkte und gegen die Sparpolitik der Regierung Berlusconi war es vor drei Wochen zu gewaltsamen Ausschreitungen gekommen. Anarchistengruppen hatten Bankfilialen, Geschäfte sowie die Sicherheitskräfte angegriffen und Autos in Brand gesteckt. Dabei waren Schäden in Millionenhöhe entstanden.

Regierungschef Berlusconi steht vor einer entscheidenden Woche, bei der es sich herausstellen wird, ob er noch über die notwendige Mehrheit im Parlament verfügt, um weiter zu regieren. Nächste Woche ist in der Abgeordnetenkammer eine heikle Abstimmung über das Budget geplant.

Kommende Woche stellt sich der Medienzar außerdem im Senat einer Vertrauensabstimmung über das Stabilitätsgesetz zur Eindämmung der Verschuldung. Zwar verfügt der Premier im Senat über eine solidere Mehrheit als in der Abgeordnetenkammer, in der sich mehrere Parlamentarier von der Berlusconi-Partei abgewendet haben. Dem gebeutelten Regierungschef droht jedoch das Aus, sollten ihm weitere Parlamentarier aus seiner Partei den Rücken kehren.