Blamage für Darabos: Entachers Absetzung war nicht rechtens

Wien – Schmerzliche Niederlage für Norbert Darabos (SPÖ): Die Absetzung von Generalstabchef Edmund Entachers durch den Verteidigungsminister war nicht rechtens und wurde von der Berufungskommission ersatzlos aufgehoben. Die Gründe, mit denen Darabos den Vertrauensverlust gegenüber Entacher und damit dessen Absetzung begründet hatte, wurden von der Berufungskommission nicht anerkannt. Die Versetzung des ranghöchsten (SP-nahen) Mannes beim Militär ist somit „rechtlich nicht möglich“.

Entacher hat damit das von ihm angestrebte Verfahren auf ganzer Linie gewonnen und wird morgen wieder an seinen alten Posten als Generalstabchef zurückkehren.

Verteidigungsminister Darabos will nach der Aufhebung des Versetzungsbescheides künftig mit „ganz klaren“ und schriftlichen Weisungen mit dem wiedereingesetzten Generalstabschef zusammenarbeiten. Es gehe darum zu gewährleisten, dass die Politik das Sagen habe und nicht die Beamten, meinte Darabos am Montag im Ö1-“Abendjournal“ und in der Dienstag-Ausgabe der „Kronen-Zeitung“.

Allerdings baut das Ministerium derzeit die Zentralstelle und damit auch den Generalstab um. Dem Vernehmen nach soll nach dieser Reform dem Generalstab Macht entzogen und zur einzigen zivilen von insgesamt vier Sektionen (die fünfte Sektion ist für die Sportagenden zuständig) wandern.

Als Hintergrund für diese Umstellung wurde im Vorfeld die Entscheidung der Berufungskommission kolportiert. Demnach soll Entacher im Falle einer Rückkehr möglichst wenige Befugnisse haben.

An den Gerüchten ist laut Darabos „nichts dran“. Es gehe nicht um einen Kompetenzverlust für Entacher, aber die Kompetenzen müssen so verteilt werden, dass sein Reformprozess nicht gefährdet sei, meinte der Minister.

Begonnen hatte alles mit der Wehrpflicht. Ende 2010 waren der Minister und sein Generalstabschef noch gemeinsam strikt gegen die Abschaffung der Wehrpflicht aufgetreten, doch plötzlich bog der Minister ab und wollte unter Applaus der Krone ein Berufsheer einführen.

Entacher blieb bei seinem Standpunkt und äußerte das auch in Interviews. Daraufhin berief Darabos den General ab und begründet dies mit „Vertrauensverlust“. Einen solchen Abgang wollte der 62-Jährige kurz vor der Pension aber nicht hinnehmen und bekämpfte seine Absetzung. Mit der Abberufung Entachers hatte sich der Minister aber auch selbst keinen Gefallen getan. Der General mutierte über Nacht zum Märtyrer. Er wurde bei vielen Veranstaltungen mit Applaus begrüßt und bekam im Facebook tausende Fans, während Darabos von den Militärs angefeindet wurde.

Die Geschichte entbehrt nicht einer gewissen Ironie: Immerhin war Entacher jahrelang einer der wenigen SP-nahen Offiziere, der im VP-dominierten Bundesheer immer das rote Fähnchen hochgehalten hat. Nach der Amtsübernahme Darabos‘ wurde er zum ranghöchsten Militär. Eben dieser erste SP-Minister seit 1983 war es dann auch, der den General vor die Tür setze.

Dabei musste der am 30. September 1949 in Großarl geborene Entacher lange auf den Aufstieg nach ganz oben warten, eigentlich bis ein roter Minister kam. 2005 war er mit seiner Bewerbung für den Streitkräftekommandanten noch gescheitert. Seine Bestellung zum Generalstabschef 2008 war nicht überraschend, hatte er doch die Funktion bereits Ende 2007 interimistisch übernommen und war er einer der wenigen roten Soldaten, denen Darabos und die Seinen diese Rolle zutrauten.

Der gebürtige Salzburger Entacher ist zwar kein starker Rhetoriker, er gilt aber als kompetent und beliebt bei der Truppe. Entacher ist außerdem mit der Miliz eng verbunden, denn er war auch Milizbeauftragter.

Seine Militärkarriere hat der verwitwete Vater zweier Kinder schon früh begonnen. Von 1972 bis 1974 absolvierte er die Militärakademie in Wiener Neustadt. Anschließend war er als Zugs- und Kompaniekommandant beim Jägerbataillon 21 in Kufstein eingesetzt. Nach dem Generalstabslehrgang (1979 bis 1982) war er für die Offiziersausbildung an der Militärakademie verantwortlich.

Später war Entacher Kommandant des Jagdpanzerbataillons 1 in Wiener Neustadt und führte zehn Jahre die 3. Panzergrenadierbrigade in Mautern. Von 2002 bis 2006 war er Kommandant des Kommandos Landstreitkräfte in Salzburg und seit 2006 Milizbeauftragter im Verteidigungsministerium. 2008 wurde der Virginia-Raucher mit der Funktion des Chefs des Generalstabes beauftragt. Im Jänner 2011 von Darabos abberufen, kehrt er einige Monate später siegreich wieder zurück. (APA)