ÖVP und SPÖ: Rückendeckung für Darabos

Wien – Verteidigungsminister Norbert Darabos (SPÖ) hat nach dem Knieschuss in der Causa Entacher am Montagabend leise Selbstkritik anklingen lassen. In der „ZiB2“ meinte Darabos auf die Frage, ob er in Bezug auf den durch die Berufungskommission beim Bundeskanzleramt aufgehobenen Versetzungsbescheides für General Edmund Entacher glücklich agiert habe, das sei „ein gute Frage“. Er habe damals keine andere Möglichkeit gesehen. Vielleicht hätte es aber nicht sein müssen, meinte er nun dezent selbstkritisch.

Eine persönliche Verfehlung seinerseits sieht Darabos nicht. Auch für einen Entschuldigung bei Entacher sieht er keinen Grund. Er wolle künftig mit „ganz klaren“ und schriftlichen Weisungen mit dem wiedereingesetzten Generalstabschef zusammenarbeiten. Es gehe darum, zu gewährleisten, dass die Politik das Sagen habe und nicht die Beamten, stellte der Minister klar. An dem persönlichen Vertrauensverlust gegenüber Entacher habe sich nichts verändert, unterstrich Darabos.

An Gerüchten, wonach durch eine Umstrukturierung im Ministerium der Generalstabschef Macht verlieren soll, ist laut Darabos „nichts dran“. „Es gibt kein Lex Entacher.“ Es gehe nicht um einen Kompetenzverlust für Entacher, aber die Kompetenzen müssen so verteilt werden, dass sein Reformprozess nicht gefährdet sei, erklärte der Minister. Er sei der Meinung, dass sein Weg der Richtige sei und den werde er auch durchziehen, auch wenn er von einer Kommission konterkariert werde, sagte Darabos.

Das Gespräch, das er heute um 7.30 Uhr mit Entacher anlässlich dessen Wiederantritts als Generalstabschef führte, bezeichnete Darabos als „amikal und gut“.

Einen von FPÖ, BZÖ und der Offiziersgesellschaft geforderten Rücktritt lehnte Darabos ab: „Da fehlt mir jedes politische Verständnis dafür. Die Frage stellt sich nicht.“ Am Dienstag schlossen sich auch die Grünen den Rücktrittsforderungen an. Darabos habe als Verteidigungsminister „die Bundesheerreform im Stich gelassen, die schlechtesten Eurofighter zum höchsten Preis gekauft, den Ausstieg aus der Wehrpflicht mit einem unsinnigen Modell und mit einer unseriösen Vorgangsweise verpfuscht und das Verfahren gegen General Edmund Entacher verloren“, begründete Sicherheitssprecher Peter Pilz die Forderung in einer Aussendung. Im heutigen Budgetausschuss zum Kapitel Landesverteidigung, um 16 Uhr, werde er die Causa Entacher und das totale Chaos im Verteidigungsministerium zur Sprache bringen und vom Minister eine Erklärung fordern.

Milde reagierte die ÖVP auf die Niederlage des Verteidigungsministers. Parteichef Spindelegger sah vor dem Ministerrat am Dienstag „keinen Grund“ für einen Rücktritt. Er meinte lediglich, dass Darabos sich „die Misere selbst eingebrockt hat. Er muss damit zurecht kommen“. Für „wahltaktische Spielchen“ sei in dieser Frage jedenfalls kein Platz, betonte der Parteichef.

Etwas härter mit Darabos ins Gericht ging ÖVP-Klubobmann Karlheinz Kopf. Auf die Frage nach einem Rücktritt Darabos‘ meinte Kopf, das müsse dieser selbst wissen. „Das war kein Nein“, so Kopf auf eine entsprechende Nachfrage. Auch Innenministerin Johanna Mikl-Leitner (ÖVP) sagte, es sei Darabos‘ Entscheidung, ob er zurücktrete.

Von den SPÖ-Ministern bekam Darabos Rückendeckung. So meinte etwa Verkehrsministerin Doris Bures, die Frage eines Rücktritts sei „absurd“.

„Er hat meine volle Unterstützung und mein Vertrauen“, sagte Bundeskanzler und SPÖ-Chef Werner Faymann nach dem Ministerrat am Dienstag. Gefragt, ob Darabos noch genug Autorität hat, um die Wehrpflichtfrage voranzutreiben, meinte Faymann, dieses Thema sei kontroversiell, komplex und konfliktbeladen. Es gebe sowohl in der Regierung als auch über die Parteigrenzen hinweg unterschiedliche Meinungen dazu. Daher habe Darabos auch eine „besonders harte Aufgabe“.

Faymann erwartet sich eine professionelle Zusammenarbeit zwischen Minister und General. Die politische Zukunft des Bundesheeres werde vom Gesetzgeber, aber auch vom Minister entschieden und sei nicht Aufgabe eines Beamten, meinte Faymann in Richtung Entacher.

(tt.com/APA)