Israels Außenminister will strenge Iran-Sanktionen

Israels Außenminister Avigdor Lieberman hat von internationaler Seite scharfe Sanktionen gegen den Iran gefordert. Die internationale Gemeinschaft müsse wegen des umstrittenen iranischen Atomprogramms „strenge und lähmende“ Sanktionen gegen Teheran verhängen, zitierte die Zeitung „Maariv“ den Minister. Demnach äußerte sich Lieberman vor der Parlamentskommission zur Verteidigungs- und Außenpolitik.

In Kürze wird der Bericht der in Wien ansässigen Internationalen Atomenergiebehörde (IAEO bzw. IAEA) zum Iran erwartet. Diplomaten erwarten, dass der Bericht konkrete Hinweise auf eine militärische Dimension des iranischen Atomprogramms enthalten wird.

Die Sanktionen müssten die iranische Zentralbank sowie die Erdölexporte des Landes betreffen, sagte Lieberman laut der Zeitung weiter. Sollten die USA keine Schritte in Richtung solcher Sanktionen machen, „bedeutet das, dass sich die Amerikaner und der Westen mit einem nuklear bewaffneten Iran abfinden“, sagte Lieberman. Die anstehende Veröffentlichung des IAEO-Berichts ist offenbar der Hintergrund der aktuellen Diskussion in Israel über ein militärisches Vorgehen gegen den Iran. Israelische Medien hatten Anfang vergangener Woche berichtet, Regierungschef Benjamin Netanyahu und Verteidigungsminister Ehud Barak seien zu einem Angriff entschlossen.

Unterdessen warnte der deutsche Außenminister Guido Westerwelle den Iran vor einer atomaren Aufrüstung. „Für den Fall, dass sich die Dinge weiter zuspitzen sollten, dass der Bericht wiedergibt, dass der Iran erneut an diesen Programmen arbeitet, werden wir in Europa auch eine nächste Sanktionsrunde vorbereiten“, sagte Westerwelle am Dienstag im ARD-“Morgenmagazin“.