Innenpolitik

ÖVP trotz Causa Entacher gegen Darabos-Rücktritt

Milde reagiert die ÖVP auf die Niederlage von Verteidigungsminister Darabos in der Causa Entacher. Parteichef Spindelegger sah vor dem Ministerrat am Dienstag „keinen Grund“ für einen Rücktritt. „Vertrauen oder nicht vertrauen, er ist der Verteidigungsminister“, so Spindelegger auf die Frage, ob er dem Ressortchef noch vertraue. Darabos selbst schloss einen Rücktritt neuerlich aus.

Das Gespräch, das er am Dienstag um 7.30 Uhr mit General Edmund Entacher anlässlich des Wiederantritts als Generalstabschef führte, bezeichnete Darabos als „amikal und gut“. Die Stimmung sei „ganz ok“ gewesen. Entacher, der seine Versetzung durch Darabos erfolgreich bekämpft hatte, „wird seine Pflicht wahrnehmen“, so Darabos. Er habe den General, der im Gegensatz zu ihm für die Beibehaltung der Wehrpflicht ist, klargemacht, dass an den Pilotprojekten zur Aussetzung der Wehrpflicht „kein Weg vorbeiführt. Das hat er akzeptiert“, so Darabos. Man werde in diesem Sinne professionell zusammenarbeiten, wobei er dabei verstärkt mit Weisungen agieren werde, bekräftigte der Verteidigungsminister.

Auch das Vertrauen seines eigenen Parteichefs genießt Darabos weiter. „Er hat meine volle Unterstützung und mein Vertrauen“, sagte Bundeskanzler und SPÖ-Chef Faymann. Er fügte gleichzeitig hinzu, dass es Darabos besonders schwer habe. „Er hat eine besonders harte Aufgabe“, so Faymann über seinen Verteidigungsminister.

Auch der Koalitionspartner ÖVP sieht beim SPÖ-Verteidigungsminister keinen Grund zum Rücktritt, das sagte zumindest Parteichef Spindelegger. Er meinte lediglich, dass Darabos sich „die Misere selbst eingebrockt hat. Er muss damit zurecht kommen“, so Spindelegger. Für „wahltaktische Spielchen“ sei in dieser Frage jedenfalls kein Platz.

Von den SPÖ-Ministern bekam Darabos Rückendeckung. So meinte etwa Verkehrsministerin Bures, die Frage eines Rücktritts sei „absurd“.