Norbert Darabos – Pleiten, Pech und Pannen

Wien – Die Niederlage von Verteidigungsminister Norbert Darabos (SPÖ) gegen den roten General Edmund Entacher ist nicht das erste Fettnäpfchen, in das der Ressortchef in den vergangenen Jahren getreten ist. Der Burgenländer ist in seiner bald fünfjährigen Amtszeit schon des öfteren auf die Nase gefallen.

Holprig war bereits sein Amtsantritt: Eigentlich hätte der damalige SPÖ-Bundesgeschäftsführer für die erfolgreich geschlagene Wahl 2006 mit dem Innenressort belohnt werden sollen, doch Parteichef Alfred Gusenbauer hatte eine neue Mission impossible für Darabos parat.

Dieser sollte das Wahlversprechen der SPÖ, die Eurofighter abzubestellen, umsetzen. Gusenbauer schickte den Zivildiener auf diese Mission etwas zynisch mit den Worten „er hat das wirklich große Los gezogen“. Das Wahlversprechen wurde gebrochen. Darabos schaffte lediglich eine Stückzahlreduktion von 18 auf 15 Flieger. Der Deal mit Eurofighter war noch dazu höchst umstritten. So ergab eine Prüfung des Rechnungshofes (RH), dass die von Darabos versprochene Kostenreduktion nicht 370 sondern nur 267 Mio. Euro ausgemacht hat. Außerdem hat laut RH der Verzicht Darabos‘ auf eine Modernisierung der Flugzeuge keinerlei Kostenersparnis gebracht.

Was bei diesem Eurofighter-Vergleich die Truppe zusätzlich verärgerte, war die Tatsache, dass Darabos das ersparte Geld nicht für das chronisch unterfinanzierte Bundesheer beanspruchte, sondern es dem Bildungsministerium „schenken“ wollte. Kritiker warfen dem Minister, der als ehemaliger Zivildiener von den Militärs von Beginn an mit Misstrauen beäugt wurde, damals vor, noch immer als SPÖ-Geschäftsführer und nicht als Ressortchef zu agieren. Krummgenommen wurde dem Minister auch der Empfang des ersten Abfangjägers, der auf sein Geheiß „kein Volksfest“ werden durfte und bescheiden über die Bühne gebracht werden musste. Darabos selbst befand sich an diesem Tag im Juli 2007 im Ausland.

Eine Zeit lang war es dann etwas ruhiger um den Heereschef geworden. Diskussionen gab es lediglich um den Assistenzeinsatz an der Grenze, der trotz Fall der Schengengrenze Ende 2007 fortgesetzt wurde. Neben der fragwürdigen Verfassungskonformität des Einsatzes wurden auch Vorwürfe der Vetternwirtschaft gegen Darabos laut. Konkret soll der Schwager des Ministers an der Unterbringung von Assistenzsoldaten verdient haben. Darabos wies diesen Vorwurf zurück. Dazwischen musste sich der Minister auch noch mit finanziellen Nöten, heruntergekommenen Kasernen und schleppenden Kasernen-Verkäufen herumschlagen.

Wirklich stürmisch wurde es aber erst im Herbst 2010 wieder, als der Wiener Bürgermeister Michael Häupl (SPÖ) wenige Tage vor der Wien-Wahl in der „Kronen Zeitung“ eine Volksbefragung über die allgemeine Wehrpflicht forderte. Das Kleinformat hatte zuvor für eine Abschaffung des Präsenzdienstes kampagnisiert. Vor der Forderung Häupls hatte Verteidigungsminister Norbert Darabos aber noch dagegengehalten und die Wehrpflicht „in Stein gemeißelt“. Nur wenige Monate später änderte er aber seine Meinung und das gleich um 180 Grad.

Dieser Meinungsschwenk war manchen wohl zu heftig. Generalstabschef Edmund Entacher vertrat im Jänner 2011 noch immer der Meinung, dass ein Berufsheer deutlich mehr kosten würde als das jetzige System und das obwohl Darabos mittlerweile Modelle erarbeiten ließ, die das Gegenteil besagen sollten. Diese Modellrechnungen bildeten auch schon die nächste Panne des Ministers. Dem Ressortchef wurde vorgeworfen, sein favorisiertestes Modell III so lange berechnen haben zu lassen, bis die erwünschte Summe - nämlich die gleichen Kosten wie das jetzige System - herauskommen ist.

Es folgte die Versetzung Entachers als Generalstabschef, die alles andere als glatt verlief und schließlich auch aufgehoben wurde. Darabos hatte Entacher wegen kritischer Äußerungen in Medien im Jänner seines Amtes enthoben. Nachdem Zweifel an der Rechtmäßigkeit dieser Enthebung aufkamen und auch Bundespräsident Heinz Fischer Bedenken geäußert hatte, wurde Monate später ein schriftlicher Bescheid mit vermeintlichen Fehlleistungen Entachers erstellt. Die darin von Darabos angeführten Gründe für den „Vertrauensverlust“ gegenüber Entacher wurden von der Berufungskommission allerdings nicht anerkannt.

Darüber hinaus hatte sich Darabos noch weitere Nebenfronten aufgemacht: Er ließ sich auf einen Kleinkrieg mit der Offiziersgesellschaft und deren Präsidenten Eduard Paulus ein. Dieser endete damit, dass Darabos dem Dachverband der ÖOG den wehrpolitischen Status aberkannte und sich damit vermutlich kaum neue Freunde beim Militär machte.

Eher in die Kategorie „peinlich“ fällt auch die Affäre um eine mutmaßliche Postenschacherei im Ressort. Laut einem Gerichtsurteil, das von einem unterlegenen Kandidaten erwirkt wurde, wurde die Ausschreibung für die Leitung der Abteilung „Materialstab Luft“ auf den gewünschten Beamten „hingetrimmt“. Der zum Chef der Abteilung bestellte Beamte ist Vorsitzender der sozialdemokratischen Gewerkschafter im Bundesheer.

Last but not least tauchen im Zuge der Wehrpflicht-Debatte immer wieder heeresinterne Unterlagen über vermeintliche Kasernenschließungen und Postenkürzungen auf, die im Falle einer Systemumstellung umzusetzen wären. Vom Ministerium wurde das jedes Mal bestritten. Angesichts dieser zahlreichen Turbulenzen ist Darabos ein regelmäßiger Adressat von Misstrauensanträgen der Opposition. Seit seinem Amtsantritt waren es schon acht, das eine oder andere mal waren sogar Abgeordnete des Koalitionspartners ÖVP versucht zuzustimmen. (tt.com/APA)