Keine Kandidatur bei Neuwahlen: Silvio Berlusconi gibt auf
Nachdem er seine Mehrheit im Parlament verlor, kündigte Italiens Premier einen Rücktritt auf Raten an.
Rom – Italiens Premier Silvio Berlusconi will nach der Verabschiedung eines Gesetzes zur Stabilisierung der Finanzen und zur Schuldeneindämmung seinen Rücktritt einreichen. Das sagte er am Dienstag nach einem Treffen mit Staatspräsident Napolitano.
Der scheidende Premier hält vorgezogene Parlamentswahlen im Februar für möglich. Eine weitere Kandidatur als Spitzenkandidat seiner Partei „Volk der Freiheit“ (PdL) schließt er aus. „Ich werde nicht mehr wieder kandidieren. Ich fühle mich erleichtert“, sagte Berlusconi nach Angaben der Turiner Tageszeitung „La Stampa“.
Alfano als Spitzenkandidat
Stattdessen werde Ex-Justizminister Angelino Alfano, Vorsitzender von Berlusconis Partei, bei der Neuwahl ins Rennen gehen. „Alfano hat sehr gute Eigenschaften bewiesen und ist ein guter Parteiführer“, lobte Berlusconi. Er selber werde sich für die Neugründung seiner Partei einsetzen, zugleich werde er wieder wahrscheinlich wieder die Präsidentschaft seines Fußballklubs AC Milan übernehmen.
In einem Interview mit dem Radiosender RadioRai betonte Berlusconi, dass ihm die Interessen des Landes wichtiger als seine persönlichen seien. Der Premier appellierte an die Opposition, so rasch wie möglich im Parlament das Stabilitätsgesetz zu verabschieden.
Rücktritt nach Verabschiedung von Sparpaket
Berlusconi hatte am Dienstagabend nach einem Krisengespräch mit Staatspräsident Giorgio Napolitano seinen Rücktritt angekündigt. Allerdings werde dieser erst erfolgen, nachdem er sein Konjunkturpaket mit Spar- und Liberalisierungsmaßnahmen im Parlament verabschiedet habe, zu dem er sich vergangene Woche mit Brüssel verpflichtet habe.
Berlusconi kündigte seinen Rücktritt an, nachdem er bei einer heiklen Budgetabstimmung in der Abgeordnetenkammer festgestellt hatte, dass er über keine Mehrheit mehr verfüge. (APA)