Italien

Präsident Napolitano ernennt Monti zum Senator auf Lebenszeit

Der ehemalige EU-Wettbewerbskommissar Mario Monti wird als Favorit für den Spitzenposten einer möglichen Technokraten-Regierung in Italien gehandelt.

Rom - Der italienische Präsident Giorgio Napolitano hat am Mittwochabend den ehemaligen EU-Kommissar Mario Monti zum Senator auf Lebenszeit ernannt. Der Beschluss wird von politischen Beobachtern als Signal bewertet, dass Napolitano den 68-jährigen Wirtschaftsexperten zum Premier einer Notstandsregierung ernennen wird, die Italien nach dem Rücktritt von Ministerpräsidenten Silvio Berlusconi führen soll.

Der 1943 im lombardischen Varese geborene Wirtschaftsprofessor an der angesehenen Mailänder Universität Bocconi gilt als überzeugter Europäer. Zehn Jahre lang, zwischen 1994 und 2004, bekleidete Monti das Amt des EU-Kommissars. Dabei war er anfangs für den Binnenmarkt zuständig, danach avancierte er zum Wettbewerbskommissar.

Berlusconi hatte am Mittwoch vorgezogene Parlamentswahlen als einzigen Ausweg aus der Krise bezeichnet. Neuwahlen könnten seiner Ansicht nach bereits im Februar stattfinden. Der Medienzar will nicht mehr kandidieren, sondern sich lediglich um die Neugründung seiner Mitte-rechts-Partei „Volk der Freiheit“ (PdL) kümmern, die er umbenennen wird. In die politische Arena will er den Ex-Justizminister Angelino Alfano schicken, der seit Juli als Vorsitzender den PdL leitet. Auch die mit Berlusconi verbündete rechtspopulistische Regierungspartei Lega Nord sprach sich gegen eine Übergangsregierung mit den Oppositionsparteien aus. Die Oppositionsparteien drängen dagegen auf eine Übergangsregierung unter Montis Führung. (APA)