Insgesamt 383.820 Unterschriften - Tirol schlechtestes Ergebnis

Wien – Hannes Androsch hatte zuletzt schon versucht, die Erwartungen zurückzuschrauben. Egal wie viele Menschen unterschreiben, sei das Bildungsvolksbegehrens nur ein Zwischenschritt auf dem Weg zu Bildungsreformen. Gestern Abend herrschte dann Gewissheit: Das Volksbegehren schaffte es nur ins Mittelfeld bisheriger Begehren. In Tirol unterschrieben 19.366 Personen, das sind 3,66 Prozent der Wahlberechtigten. Österreichweit erreichte das Volksbegehren 383.820 Unterschriften oder 6,07 Prozent.

Das Bildungsvolksbegehren liegt damit im Mittelfeld aller bisher 35 Volksbegehren. Das beste Bundesländerergebnis wurde mit 8,77 Prozent in Wien erreicht. Interessant war in der Bundeshauptstadt die Streuung. Einzelne Bezirke erreichten fast 20 Prozent. In Simmering hingegen kam die Beteiligung nicht über 4,8 Prozent hinaus. Auch dieses Ergebnis liegt freilich noch weit über dem Resultat von Tirol.

Unter den Tiroler Bezirken erreichten Innsbruck (5,87 Prozent) und Innsbruck-Land (4,69 Prozent) die besten Ergebnisse. Im Oberland, in Landeck und Imst, waren es bloß 2,09 Prozent. Doch auch im Unterland kamen die Ergebnisse nicht über drei Prozent hinaus.

Initiator Androsch setzt nun darauf, dass die Initiative nicht mit dem Ende der Eintragungswoche zu Ende ist. Er sieht die Unterschriften als „Auftrag und Legitimation“, sich weiter für eine Bildungsreform einzusetzen. Der Industrielle geht auch davon aus, dass das Thema Bildung die nächsten Nationalratswahlen beherrschen werde.

Und Androsch geht davon aus, dass die Zahl der Unterstützer hätte höher sein können. In Graz seien Menschen an der Unterschrift gehindert worden, weil Ämter früher zugesperrt hätten als angekündigt. Auch von zumindest einem Eintragungslokal in Innsbruck liegt der TT ein Bericht vor, dass am Donnerstagnachmittag nicht mehr alle Willigen unterschreiben konnten.

Die Grünen, die als einzige Partei das Volksbegehren voll unterstützt hatten, wollen sich nun für eine ernsthafte Behandlung der Initiative im Nationalrat einsetzen. Bisherige Volksbegehren seien im Parlament oft „versumpert“, kritisierte Parteichefin Eva Glawischnig.

Unterstützt worden war Androsch auch von der Industriellenvereingung. Deren Präsident Veit Sorger sprach von einem „sehr guten Ergebnis – besonders angesichts teils massiver Widerstände“. Auch er sieht den Auftrag, dranzubleiben und den Druck auf die Regierung zu erhöhen.

Unterrichtsministerin Claudia Schmied (SPÖ)sieht Unterstützung für ihre Pläne und betonte, dass das Volksbegehren schon im Vorfeld viel bewegt habe. (sabl, APA)

In der Fotostrecke finden Sie Grafiken zu den Ergebnissen in Tirol und den Bundesländern.