ÖGB fordert Kaufkraft- und Beschäftigungsoffensive

ÖGB-Präsident Foglar fordert von der Regierung „die Schaffung von Beschäftigung, die Ankurbelung des Wachstums und Maßnahmen zur Senkung der Arbeitslosigkeit“. Dies seien „die besten Rezepte, um der sich abzeichnenden Konjunkturabschwächung entgegenzusteuern“, sagte Foglar in Replik auf die Warnung von IHS-Chef Felderer, dass Österreichs sein Triple-A-Rating verlieren könnte.

„Österreich ist bisher im Vergleich zu anderen Staaten gut durch die Krise gekommen, jetzt muss die Bundesregierung diesen Weg fortsetzen und die richtigen Maßnahmen setzen“, fordert Foglar. Der ÖGB habe sich immer zum Abbau des Defizits bekannt, denn nur wenn der Staat genügend Geld zur Verfügung habe, könne er seine Aufgaben erfüllen.

„Das darf allerdings nicht dazu führen, dass durch Ausgabedämpfung das Wachstum zusätzlich eingebremst wird oder dass die Arbeitslosigkeit drastisch ansteigt. Man muss jetzt Beschäftigung schaffen und die Kaufkraft der Menschen stärken, denn die relativ stabile Binnennachfrage war während der Krisenjahre die einzig verbliebene Stütze der Konjunktur in Österreich.“

Sinkendes Wachstum und steigende Arbeitslosigkeit wären hingegen der beste Weg, damit das Defizit und die Schulden rasch zu steigen beginnen, denn Steuereinnahmen würden sinken, Sozialausgaben steigen, und das könne nicht im Interesse Österreichs und der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer sein, sagte Foglar.

Heftiger ins Feld gezogen ist heute der Präsident der Arbeiterkammer Wien (AK Wien), Werner Muhm, gegen IHS-Chef Felderer. Muhm bezeichnete Felderer, der auch Chef des Staatsschuldenausschusses ist, im Zusammenhang mit der Triple-A-Diskussion als „Austro-Masochisten“. Er warnte vor einer sich selbst erfüllenden Prophezeihung.

Felderer habe als Chef des Staatsschuldenausschusses Zugang zu den Regierungs- und Notenbankspitzen. Wenn er das Triple-A-Rating in Gefahr sehe, solle er dies zuerst mit den Entscheidungsträgern diskutieren, so Muhm.