Beratungen der Arabischen Liga über Syrien

Die Außenminister der Arabischen Liga haben am Samstag in Kairo über die Lage in Syrien beraten. Die Sitzung hinter geschlossenen Türen fand ohne den syrischen Außenminister Walid Moualem statt. Syrien war durch seinen Botschafter bei der Arabischen Liga, Youssef Ahmed, vertreten. Im Mittelpunkt des Treffens stand die Frage über den künftigen Umgang der Organisation mit der syrischen Führung.

Damaskus hatte am 2. November einem Friedensplan der Liga zugestimmt, der einen Rückzug der Armee aus den Städten, ein Ende der Gewalt, die Freilassung der politischen Gefangenen und die Zulassung unabhängiger Beobachter vorsieht. Seitdem verstieß die syrische Regierung aber wiederholt gegen den Plan.

Ein Ministerkomitee der Arabischen Liga unter Leitung Katars hatte sich in Kairo bereits am Freitag mit Syrien befasst. Menschenrechtsgruppen und Gegner der syrischen Regierung von Präsident Bashar Assad fordern, die Mitgliedschaft Syriens in der Arabischen Liga auszusetzen. Die Liga ist sich in dieser Frage uneins. Nach UN-Angaben wurden seit Beginn der Proteste in Syrien Mitte März mehr als 3500 Menschen getötet. Auch nach dem 2. November starben Menschenrechtsorganisationen zufolge dutzende Menschen.

Kurz vor dem Krisentreffen der Arabischen Liga in Kairo versprach Syrien, Vertreter der Organisation als Beobachter ins Land zu lassen. Wie die staatliche syrische Nachrichtenagentur Sana berichtete, versprach der Gesandte Syriens in der Arabischen Liga dabei die Bereitschaft seiner Regierung zur Zusammenarbeit.

In Wien kommen am Samstag unterdessen Vertreter syrischer Gemeinden und Aktivisten aus rund 30 Ländern zu einer Konferenz zusammen. Thema der Veranstaltung mit rund 80 Teilnehmern, die am Vormittag im „Hotel Marriot“ begann, ist die „politische und humanitäre Unterstützung der Revolution“ in Syrien. Ziel des Treffens sei eine „einheitliche Koordination mit den syrischen Aktivisten“, sowie eine „Koordination zwischen den Aktivisten im europäischen Ausland“, um „einheitlichen Druck“ auf das syrische Regime ausüben zu können, sagte Unions-Sprecher Amer Alkhatib der APA.

Im Laufe des Treffens der „Union of Syrians abroad“ sollen im Rahmen von Arbeitsgruppen Konzepte zur Verwirklichung der Zielsetzungen entwickelt werden. Laut Alkhatib wird am Ende der Konferenz eine Abschlusserklärung im Rahmen der abendlichen Pressekonferenz verlesen, die auf der Homepage des Vereins veröffentlicht werden soll. Die Union aus syrischen Gemeinden und Aktivisten versteht sich als „Untergruppierung des syrischen Nationalen Rates der Opposition“ und koordiniert seine Aktivitäten mit dem Rat, sagte Alkhatib am Freitag der APA am Telefon.