Berlusconi sprach Monti Unterstützung zu

Rom – Bei einem zweistündigen Gespräch im Regierungssitz stellte Monti Berlusconi eine mögliche Ministerliste für seine eventuelle Regierung vor, die ausschließlich aus parteilosen Experten bestehen sollte. Berlusconi habe sich bereit gezeigt, das neue Kabinett zu unterstützen, er stellte jedoch als Bedingung, dass sein Staatssekretär Gianni Letta das Amt des Vizepremiers übernehme, verlautete aus Regierungskreisen in Rom.

Berlusconis Gruppierung ist jedoch noch zerstritten. Mehrere Spitzenpolitiker der Partei weigern sich, ein Übergangskabinett mit der stärksten Oppositionskraft, der „Demokratischen Partei“ (PD), mitzutragen. Die rechtspopulistische Regierungspartei Lega Nord, die bisher die Regierung Berlusconi unterstützt hatte, bekräftigte am Samstag, dass sie einer Übergangsregierung nicht beitreten werde und forderte vorgezogene Parlamentswahlen. „Es ist absurd, dass die EU und die Welt uns sagt, was wir tun sollen. Gestern ist sogar EU-Ratspräsident Herman Van Rompuy nach Italien gereist, um zu sagen, dass die Italiener keine Neuwahlen brauchen. Ich glaube, das ist beispiellos“, sagte Maroni.

Das italienische Abgeordnetenhaus hat am Samstag mit der Abstimmung über ein neues Sparpaket mit Wirtschaftsreformen begonnen, die das Land aus der Schuldenkrise führen sollen. Die Endabstimmung über das komplette Maßnahmenpaket ist am Samstagabend zu erwarten. Das Paket war bereits am Freitag vom Senat abgesegnet worden. Berlusconi hatte angekündigt, nach der Verabschiedung des Sparbudgets zurückzutreten. Laut italienischen Medien sollte er um 20.30 Uhr Staatschef Giorgio Napolitano seinen Rücktritt einreichen.

Napolitano startet am Sonntag mit einer Konsultationsrunde unter den Parteien, um einen Ausweg aus der Krise zu finden. Der Präsident wird am Sonntag die Parlamentspräsidenten Gianfranco Fini und Renato Schifani und dann die verschiedenen Parteichefs treffen. Napolitano rief die Parteien am Samstag zu raschem Handeln in der Krise auf. (APA)