Nach 15 Monaten neue bosnische Regierung in Sicht

Knapp 15 Monate nach den allgemeinen Wahlen im Oktober 2010 ist in Bosnien nun doch die Bildung einer neuen Regierung in Sicht. Die führende Partei der bosnischen Kroaten, HDZ, schlug am Donnerstag ihren Funktionär Vjekoslav Bevanda für das Amt des Ministerpräsidenten vor.

Der jahrelang im Banksektor tätige 55-jährige Finanzexperte aus Mostar war zwischen 2008 und 2010 Finanzminister des größeren Landesteils, der Bosniakisch-Kroatischen Föderation. Sein Ministerium wurde von dem nichtstaatlichen Zentrum für Zivilinitiativen (CCI) als erfolgreichstes in der Regierung bewertet.

Monatelang führten sechs Parlamentsparteien - die bosniakische SDA, die bosnisch-serbischen SNSD und SDS und die kroatischen HDZ und HDZ 1990 sowie die multiethnische SDP - den Kampf um das Premiersamt. In der Tat hatte die HDZ diesen Posten gleich nach der Wahl für sich beansprucht, auch wenn sie im gesamtstaatlichen Parlament nur mit drei Abgeordneten vertreten ist. Die Wahlsieger, die SDP und die SNSD, haben jeweils neun Abgeordnete.

Seit dem Kriegsende habe Bosnien noch keinen kroatischen Premier gehabt, lautete das Hauptargument der HDZ, das auch von der Konkurrenzpartei HDZ 1990, aber auch dem einflußreichen SNSD-Chef und Präsident des kleineren, bosnisch-serbischen Landesteils Milorad Dodik unterstützt wurde. Die Sozialdemokraten (SDP) von Zvonko Lagumdzija erklärten sich bereit, einen Kroaten für das Premiersamt vorzuschlagen. In dem Balkanland, wo bei der Besetzung von wichtigen Posten ethnische Prinzipien im Vordergrund stehen, könnte der Vorschlag nicht gut ankommen. Die SDP-Mitglieder werden von so gut wie keiner der ethnischen Parteien als „echte Vertreter“ der drei Staatsvölker - Bosniaken (Muslime), Serben und Kroaten - betrachtet.

„Niemand hat alles bekommen“, summierte Dodik die Ergebnisse der Regierungseinigung. Tatsächlich wird jedes der drei Staatsvölker in der neuen Regierung mit je drei Ministern, bzw. zwei Ministern und dem Regierungschef vertreten sein. Das Staatspräsidium bestätigte unterdessen die Bereitschaft, den neuen Premier so schnell wie möglich zu bestellen, sobald der Name des Kandidaten zugestellt ist.


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