Nach Bankengipfel: Kein Statement von Faymann und Spindelegger

Wien - Bundeskanzler Werner Faymann (SPÖ) und Vizekanzler Michael Spindelegger (ÖVP) haben am Montag nach dem Bankengipfel keinerlei Statement abgegeben. Auch nach dem im Anschluss an das Spitzentreffen abgehaltenen Atomstrom-Gipfel stellte sich die Regierungsspitze nicht den Medienvertretern - obwohl zwischenzeitlich bereits Mikrofone plus Beleuchtung im Pressefoyer aufgebaut worden waren. Nach mehrmaligem Hin und Her wurden die wartenden Journalisten dann am Nachmittag endgültig auf den nächsten Tag vertröstet.

Der Sprecher Faymanns verwies am Rande der Sitzungen auf den Ministerrat am Dienstag, nach dem Faymann und Spindelegger ohnehin vor die Presse treten werden. Der Bankengipfel erhielt durch die Abstufung Österreichs durch die Ratingagentur Standard & Poor‘s besondere Brisanz.

Die Besprechung auf Einladung von Bundeskanzler Werner Faymann mit Vizekanzler Michael Spindelegger, Finanzministerin Maria Fekter, Notenbankgouverneur Ewald Nowotny und den FMA-Vorständen Ettl und Kurt Pribil sei „lange geplant“ gewesen, betonte Staatssekretär Andreas Schieder (SPÖ). Man habe einander über den aktuellen Stand der Lage informiert.

Ein „Immunisierungspaket“ für die heimischen Banken laufe schon und „dieser Weg ist der richtige und wird fortgesetzt“. Die am Freitag bekanntgegebene Abstufung Österreichs durch Standard & Poor‘s auf AA+ habe „den Fokus geschärft“, ändere aber sonst nichts an der Notwendigkeit, den Haushalt zu konsolidieren, so Schieder. Ziel bleibe es, 2016 einen ausgeglichenen Haushalt zu erreichen. Das Sparpaket werde wie geplant präsentiert.

Auch Notenbankgouverneur Nowotny hob nach dem Treffen hervor, es habe sich um eine reine Informationsveranstaltung gehandelt.