Dorfchefs wehren sich gemeinsam
In genau zwei Wochen wird in Wien die Berufung der Obergrichter gegen das geplante Gemeinschaftskraftwerk Inn verhandelt. Ried, Tösens und Pfunds treten dabei geschlossen auf.
Von Matthias Reichle
Obergricht –Die Geschäftsführung des Gemeinschaftskraftwerks Inn (GKI) blickt der anstehenden Verhandlung beim Bundesumweltsenat in Wien optimistisch entgegen – die Tiroler Tageszeitung hat vergangene Woche berichtet. Man unterstrich noch einmal die „hohe Qualität“ des Kraftwerksbaus.
Am 1. Februar wird das Projekt nun öffentlich verhandelt. Auch in jenen Obergrichter Gemeinden, die gegen das GKI berufen hatten, hat man sich in einer Strategiebesprechung aller drei Gemeinden auf den Termin vorbereitet. „Die drei Bürgermeister fahren gemeinsam nach Wien“, bestätigt der Rieder Dorfchef Reinhard Knabl, „was herauskommt, wissen wir nicht“, betont er.
Es war zeitweise unsicher, ob Ried noch dabei ist. Hätte man die Bedingungen des GKI in den Verhandlungen akzeptiert, hätte man die Berufung einstellen müssen, betont Knabl. Der Gemeinderat hat sich dagegen entschieden. Die Voraussetzungen für Ried, Tösens und Pfunds seien gut: „Fürs GKI schaut es nicht so gut aus“, erklärt er.
Für den Sprecher der Bürgerbewegung „Dem Inn eine Stimme“, Hubert Patsch, spielt dabei ein neues limnologisches/fischereiliches Gutachten von Prof. Stefan Schmutz eine Schlüsselrolle: „Es sagt, die ökologische Situation des Inn zwischen Martina und Prutz sei problematisch. Und das GKI sei nicht geeignet, einen ökologisch guten Zustand herzustellen“, – was aber angesichts der Gesetzeslage notwendig wäre.
Eine Reihe von Berufungsthemen seien inzwischen vom Umweltsenat bestätigt worden, betont auch der Tösner Bürgermeister Helmut Kofler – zum Beispiel die Sedimentbewirtschaftung, führt er aus. „Aus heutiger Sicht müssten wir uns Vorwürfe machen, wenn das Projekt so bewilligt worden wäre.“ Nicht zu berufen, wäre fahrlässig gewesen, so Kofler.
Auch die Umweltanwaltschaft, die keinen Grund gesehen hatte, weiter gegen das Projekt vorzugehen, meldete sich mit einer Stellungnahme zu Wort: „Seitens des Sachverständigen wird mehrmals und ausdrücklich darauf hingewiesen, dass der ökologische Zielzustand nicht erreicht werden wird.“ Es sei zu prüfen, ob das Projekt unter diesen Aspekten zu genehmigen ist. Es sei noch nicht klar, ob die Umweltanwaltschaft Vertreter nach Wien schickt, betont Johannes Kostenzer. Eine Prognose über das Urteil traut er sich keine abzugeben, genauso wenig wie Kofler und Knabl.
In Pfunds und in Tösens sind die Verhandlungen mit den GKI-Betreibern über Entschädigungszahlungen vorerst auf Eis gelegt worden. „Zunächst muss das Projekt nachgebessert werden, erst dann kann man über Ausgleichszahlungen verhandeln“, so Kofler. Der angebotene Aufteilungsschlüssel des GKI sei „unmöglich“, sagte er. Hier seien jene Gemeinden bevorzugt worden, die keine Berufung eingelegt haben, sagte Knabl. Auch er ist noch unzufrieden.
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