Das Geld liegt auf den Straßen

Von Manfred Mitterwachauer

Innsbruck –Die Schneeräumung in der Tiroler Landeshauptstadt muss gesichert sein. Sowohl was Gemeinde- als auch einzelne Landesstraßen betrifft. Das kann die Bevölkerung verlangen.

Das Innsbrucker Kontrollamt verlangt auch etwas: nämlich, dass die Stadt die mit dem Land vor Jahrzehnten abgeschlossenen Schneeräum-Verträge endlich indexiert, also wertsichert. Denn das sind sie bis dato noch nicht. Die Folge: Die Stadt lässt beim Winterdienst viel Geld auf den (Landes-)Straßen liegen. Das geht aus dem jüngsten Prüfbericht des Kontrollamtes zur Organisation und Abwicklung des „Winterdienstes“ hervor, der gestern dem Innsbrucker Kontrollausschuss zur Beratung vorgelegt wurde.

In seinen Ursprüngen geht jener Vertrag zwischen Stadt und Land, welcher die Landesstraßenzüge regelt, die von der Kommune von Schnee und sonstigem freizuhalten sind, auf das Jahr 1978 zurück. In Summe wurde darin die Betreuung von knapp über acht Kilometern „Ortsdurchfahrten von Landesstraßen im Stadtgebiet“ sowie die Errichtung und Erhaltung aller Einrichtungen zur Regelung und Sicherung des Verkehrs von der Stadt übernommen. Das Problem für die Stadt: In den Entgelten, die Innsbruck für diese Dienste vom Land zu erhalten hat, wurde keine Wertanpassung der Kostensätze vereinbart. Und das kritisiert das Kontrollamt.

Rechnen die Prüfer doch exemplarisch anhand der betroffenen Landesstraßen vor, dass durch die fehlende Indexierung der Stadt allein zwischen 2003 und 2011 rund 412.000 Euro sprichwörtlich durch die Lappen gegangen sind. Wurden in diesem Zeitraum real 2,27 Mio. Euro abgerechnet, so wären es bei einer aktiven Indexierungsklausel im Vertrag schon 2,68 Mio. Euro gewesen.

Der Prüfbericht liefert aber auch andere interessante Zahlen zum Winterdienst in Innsbruck: Zu räumen sind 550 Kilometer Straßen und 130 Kilometer Gehsteige. Allein im Winter 05/06 fuhren die Fahrzeuge des Bauhofs West 69.900 Kilometer. In der vergangenen Wintersaison wurden im Stadtgebiet laut Kontrollamt-Auflistung 2700 Tonnen Salz und 185 Tonnen Splitt verbraucht. 2010/2011 wurden 23 private Frächter und Bauern für den Winterdienst engagiert. Die Kosten hierfür beliefen sich auf 196.000 Euro.