Freude über EU-Referendum in Kroatien

Kroatiens EU-Beitritt steht nach dem Referendum vom Sonntag nichts mehr im Weg. 66 Prozent der Abstimmungsteilnehmer kreuzten „Ja“ auf ihrem Stimmzettel an und machten damit den Ratifizierungsprozess in den Parlamenten der 27 EU-Mitgliedsstaaten den Weg frei. Kroatien soll am 1. Juli 2013 das 28. EU-Mitglied werden.

Staatspräsident Josipovic war am Sonntag nicht der Einzige, der die EU als „Kroatiens Zuhause“ bezeichnete. Unisono nannten die Politiker die Entscheidung der Bürger „historisch“. Vom Präsidenten angefangen hatten sich alle kroatischen Parteien, mit Ausnahme des ultrarechten Randes, für den EU-Beitritt ausgesprochen, genauso wie die kroatischen Institutionen und die katholische Kirche, und hatten diesen auch in der relativ kurzen Kampagne propagiert. „Die Kroaten haben das zweite Mal ihr wichtigstes Ja gegeben“, titelte am Montag die Zeitung „Jutarnji list“. Das erste Ja bezog sich auf das Unabhängigkeitsreferendum 1991, das jetzige „Ja“ ist eigentlich das erste in einem unabhängigen kroatischen Staat. „Lebewohl, Balkan“ titelte die Zeitung „Vecernji list“.

Für Außenministerin Pusic war das „Ja“ zur EU auch ein Signal an die Nachbarländer, dass „die Erweiterung fortgesetzt wird und dass Reformen möglich sind“, so Pusic vor Journalisten. Von den führenden Politikern der Region kamen Sonntagabend auch Glückwünsche: Sowohl der neue Premier Bosnien-Herzegowinas, Vjekoslav Bevanda, als auch der Präsident der bosnischen Teilrepublik Republika Srpska, Milorad Dodik, gratulierten Kroatien. Der serbische Präsident Tadic meinte, Kroatien habe eine gute Entscheidung für die Zukunft getroffen.

Auch zahlreiche Politiker aus dem EU-Raum begrüßten den positiven Ausgang der Volksabstimmung: Bundeskanzler Faymann erklärte, Österreich habe den EU-Beitritt Kroatiens stets unterstützt. „Mit dem eindrucksvoll klaren Votum hat das kroatische Volk Reife und Weitblick bewiesen und die historische Chance des europäischen Einigungsprozesses erkannt“, meinte Außenminister Spindelegger.

Die Euphorie gegenüber der EU nahm in Kroatien trotz positiver Umfragen am Wahltag ab, was aus der niedrigen Wahlbeteiligung (43 Prozent) ersichtlich wurde. Organisationen von EU-Gegnern zweifeln wegen der geringen Beteiligung die Legitimität des Referendums an.