Alternative zu Davos: Sozialforum debattiert „Kapitalismuskrise“
Parallel zum Weltwirtschaftsforum in Davos debattieren in Brasilien Globalisierungskritiker Alternativen zum Kapitalismus. Die Schlagworte heißen: Kampf gegen Armut und Hunger, mehr Umweltschutz und mehr soziale Gerechtigkeit.
Porto Alegre/Sao Paulo - Tausende Globalisierungskritiker haben zum Auftakt das Weltsozialforums in Brasilien gegen neoliberale Wirtschaftspolitik protestiert und mehr soziale Gerechtigkeit eingefordert.
An einem Eröffnungsmarsch durch Porto Alegre nahmen am vergangenen Dienstag Studenten, Indios, Gewerkschafter, Kirchenvertreter und Umweltschützer teil. Das fünftägige Treffen steht unter dem Motto „Kapitalistische Krise, soziale und ökologische Gerechtigkeit“.
Gesellschaft entscheidet, „dass der Hunger aufhört“
Der Chef der Welternährungsorganisation (FAO), Jose Graziano, forderte zum Auftakt eine stärkere Einbeziehung der Zivilgesellschaft: „Der Kampf gegen den Hunger ist nicht ein Kampf einer einzelnen Regierung. Es ist die Gesellschaft, die vereint entscheidet, dass der Hunger aufhört.“ Der FAO-Etat von etwa einer Milliarde Dollar sei zu klein für die Herausforderung, einer Milliarde hungernden Menschen zu helfen.
Das Forum begann einen Tag vor dem Weltwirtschaftsforum, das am Mittwoch von Deutschlands Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) im Schweizer Kurort Davos eröffnet wurde. Bis Sonntag werden Zehntausende Teilnehmer erwartet. Die Proteste richteten sich letzten Dienstag unter anderem gegen die laufenden Bauarbeiten für das umstrittene drittgrößte Wasserkraftwerk der Welt, „Belo Monte“, im brasilianischen Amazonas-Gebiet sowie gegen die Aufweichung des Waldschutzes durch die geplante Änderung des Waldgesetzes (Codigo Florestal).
„Neuer Typus der Revolution“
Zudem protestierten die Teilnehmer gegen Zwangsumsiedlungen im Zuge der Bauarbeiten für die Fußball-Weltmeisterschaft 2014 und die Olympischen Spiele 2016 in Rio de Janeiro. Auch die Finanzkrise in der Euro-Zone wurde thematisiert. Die Demonstranten machten das „neoliberale Modell“ für die Krise und die daraus resultierenden Sparmaßnahmen verantwortlich.
Bei einem thematischen Sozialforum am Mittwoch würdigte der Befreiungstheologe Leonardo Boff Protestinitiativen wie Occupy Wall Street und die oppositionellen Gruppen des Arabischen Frühlings. Denn sie hätten das „Minimum des Notwendigen“ - Arbeit, Menschenrechte und transparente Regierungen - angemahnt. Er nannte die Bewegungen einen „neuen Typus der Revolution“.
Brasilianer stellen Weichen für Gegengipfel zur UN-Konferenz
Bis Sonntag stehen in Porto Alegre und drei angrenzenden Städten zahlreiche Aktivitäten auf dem Programm, darunter Workshops, Podiumsdiskussionen, Vorträge und Ausstellungen. Brasiliens Präsidentin Dilma Rousseff reiste nicht nach Davos, sondern am Donnerstag zum Forum nach Porto Alegre, wo 2001 das Weltsozialforum gegründet wurde.
Die Forumsteilnehmer wollen ein Alternativprogramm zu dem im Juni in Rio anstehenden UN-Umweltgipfel „Rio+20“ erarbeiten, zu dem über 100 Staats- und Regierungschefs erwartet werden. Kritiker hatten einen ersten Deklarationsentwurf für den Gipfel als Enttäuschung bezeichnet.
Der portugiesische Soziologe Boaventura Sousa Santos warnte in Porto Alegre, „Rio+20“ werde lediglich den Kapitalismus bestätigen. Ein „grüner Kapitalismus“ sei keine Lösung für die Probleme der Armen, der Umwelt oder der Menschenrechte. „Wir müssen andere ökologische, postkapitalistische Modelle finden.“
Rio+20 droht „Regierungstheater“
Von Rio+20 sei nichts Neues zu erwarten, wenn man sich das erste Basisdokument der Konferenz anschaue, betonte Boff. „Das ist ein Dokument, das schon alt geboren wurde.“ Der erste 18-seitige Entwurf einer Gipfelerklärung basiert auf dem Konzept einer grünen Wirtschaft.
Der Koordinator der linken Landlosenbewegung Sem Terra (Ohne Land), João Pedro Stédile, warnte vor einem „Regierungstheater“ bei der Rio-Konferenz, die unter dem Hauptmotto Nachhaltigkeit steht. Die Regierungen förderten zwar internationale Treffen wie G20- oder UN-Konferenzen. Doch „die Kapitalisten“ hielten sich danach nicht an die Ergebnisse. (APA/dpa)