Für Agrarobmann ist „das Thema persönlich erledigt“

Von Bernhard Stecher

Oetz –Insgesamt 30.000 Euro sind bis dato im Rechtsstreit zwischen der Gemeinde Oetz­ und der Agrargemeinschaft Oetzerau in den Sand gesetzt worden. Mit diesem Betrag sollte nun aber das Ende der Fahnenstange erreicht sein. Zumindest, wenn es nach dem Willen der Kommune und den Vorstellungen von Michael Nagele geht.

Der Agrarobmann war in der jüngsten Sitzung vom Gemeinderatskollegen Siggi Seelos auf das Thema angesprochen worden. Wie es denn in Oetzerau sei, wollte der Langzeitmandatar wissen und zitierte aus einer Mitteilung des Gemeindeverbandes, wonach die Ausgaben für Rechtsanwaltskosten auf die einzelnen Mitglieder einer Agrargemeinschaft umzulegen seien. „Habt ihr diese rund 200 Euro bereits vorgeschrieben?“, fragte Seelos. Und stieß damit zunächst auf wenig Gegenliebe. Das sei die Meinung des Gemeindeverbandspräsidenten, konterte Nagele, und nicht jene des Agrarsenates. Man habe daher noch keine Umlagen getätigt.

So eine Umlage werde aber ohnehin bald einmal kommen, wusste daraufhin Bürgermeister Hansjörg Falkner zu berichten. Er sei im Landhaus davon in Kenntnis gesetzt worden, dass es nach Abschluss der Verfahren von Amts wegen zu Regressforderungen kommen werde und damit auch die Mitglieder der Agrargemeinschaft zur Kassa gebeten würden. Grund genug für GR Alois Amprosi, nach der grundlegenden Einstellung der Agrargemeinschaft Oetzerau zu fragen: „Nehmt ihr den Entscheid des Verfassungsgerichtshofes zur Kenntnis oder werdet ihr noch weitere rechtliche Schritte in Richtung Europäischer Gerichtshof unternehmen?“ – „Für mich ist das Thema persönlich erledigt“, erklärte Nagele, es gelte allerdings noch die Entscheidung des Vorstandes der Agrargemeinschaft abzuwarten.