Jansa zurück an der Macht
In Slowenien bildet ein gerissener Wahlverlierer die neue Regierung.
Laibach –Slowenien hat acht Wochen nach der vorgezogenen Parlamentswahl doch noch einen neuen Regierungschef erhalten. Der konservative Oppositionsführer Janez Jansa (53), der die Wahl eigentlich verloren hatte, wurde am Wochenende zum Premierminister gewählt. Bei der Abstimmung im Parlament erhielt er 51 Stimmen, erforderlich waren mindestens 46. Damit endet das politische Patt in Österreichs südöstlichem Nachbarland.
Die Wahl gewonnen hatte der linksgerichtete Laibacher Bürgermeister Zoran Jankovic. Er scheiterte jedoch im Sieben-Parteien-Parlament knapp an der absoluten Mehrheit. Jansa gelang es nun, eine Koalition aus fünf Parteien zu schmieden. Er will bis zum 10. Februar die neue Regierung bilden.
„Unsere erste Aufgabe ist das Sparen“, kündigte der neue Premier an. Die Staatsverschuldung von Slowenien hat sich in den vergangenen drei Jahren verdoppelt. Außerdem will Jansa die Konjunktur ankurbeln und Arbeitsplätze schaffen, wie er sagte. Das staatliche Wirtschaftsinstitut erwartet heuer ein Wirtschaftswachstum von nur 0,2 Prozent und rechnet mit 116.000 Arbeitslosen – bei zwei Millionen Einwohnern.
„Diese Regierung wird keine leichte Arbeit haben“, sagte Jansa. Er appellierte an die linksgerichtete Opposition und die Sozialpartner, mit ihm zusammenzuarbeiten. „Die Lage ist ernst. Ob wir sie stabilisieren können, hängt nur davon ab, inwiefern wir bei den notwendigen Maßnahmen kooperieren werden“, sagte Jansa. Andernfalls befürchtet der Premier ein ähnliches Szenario wie in Irland, Portugal oder Griechenland.
Das Comeback von Jansa an der Regierungsspitze – er hatte bereits von 2004 bis 2008 regiert – war turbulent. Der 53-Jährige begann trotz der Wahlniederlage eine Koalition zu schmieden und machte dem Wahlsieger Jankovic sogar eine Partei wieder abspenstig, die bereits einen Koalitionsvertrag mit Jankovic unterzeichnet hatte.
Jansa ist als Premier auch deshalb umstritten, weil er wegen der mutmaßlichen Annahme von Bestechungsgeld in seiner ersten Amtszeit angeklagt ist. (TT, APA)