Yunus Emre ist erneut abgeblitzt

Von Sabine Kuess

Schwaz –Der Kulturverein Yunus Emre muss eine weitere Niederlage hinnehmen. Eine von ihm eingereichte Beschwerde beim Verwaltungsgerichtshof (VwGH) wurde „als unbegründet abgewiesen“. Der Bescheid erreichte am Dienstag das Rathaus. Darin erklärt das Höchstgericht, dass der Verwendungszweck der Räumlichkeiten im April 1992 festgelegt worden sei und es sich um gemischtes Wohngebiet handle.

Der Beschwerde von Yunus Emre beim VwGH voraus ging ein Nutzungsverbot der Räumlichkeiten, gegen das der Kulturverein berief. Er gab in seinen Räumlichkeiten im Carl-Rieder-Weg Nachhilfe und hielt Vereinssitzungen ab. Diese widmungsfremde Nutzung – zuvor befanden sich dort Versicherungsbüros – wurde von der Stadt untersagt. Deren Entscheidung dann, wie berichtet, im November vom Land als angemessen bestätigt.

Vereinsobmann Ramazan Göktas wollte dieses Verbot nicht hinnehmen und reichte im Dezember eine Beschwerde beim VwGH ein. Von der neuerlichen Niederlage wusste er gestern auf Anfrage der TT noch nichts: „Ich kann noch nichts sagen, weil ich noch keinen Bescheid erhalten habe.“ BM Hans Lintner hingegen liegt der Entschluss des Höchstgerichts seit gestern schon vor. „Es ist erfreulich, dass der Verwaltungsgerichtshof rasch in der Angelegenheit Yunus Emre entschieden hat“, betont Lintner und ergänzt: „Es muss unmissverständlich klar sein, dass sich in unserem Land jeder an die Regeln und Gesetze halten muss und im entgegengesetzten Fall die Konsequenzen zu tragen hat.“ BM Lintner erklärt weiter, dass er sich von Yunus Emre nun erwarte, dass der Verein den ausgesprochenen Rechtszustand herstelle.

Wie der Kulturverein auf die Abweisung reagieren wird, bleibt noch offen. Im Dezember erklärte Göktas gegenüber der TT auf die Frage, was bei einer Abweisung passiere: „Es bleibt noch der Europäische Gerichtshof. Wir gehen sicher nicht in eine andere Gemeinde. Wenn es keine andere Möglichkeit gibt, müssen wir ein anderes Lokal suchen.“