Unternehmen

Keine Gallier beim Spritpreis

Wirtschaftsminister Reinhold Mitterlehner lehnt eine amtliche Spritpreisregelung ab und ist für E10. Die ÖIAG brauche eine neue Strategie, der AUA-Sparkurs sei richtig.

Von Alois Vahrner

Innsbruck –Die österreichischen Autofahrer stöhnen unter Rekord-Spritpreisen, die Opposition wirft dem zuständigen Wirtschaftsminister Mitterlehner Untätigkeit vor. Dieser kontert gegenüber der TT: „Dass wir wie die Gallier auf dem weltweiten Ölmarkt auftreten können, ist pure Illusion.“

Österreich habe noch immer deutlich niedrigere Spritpreise als Deutschland und Italien, deshalb greife das Preisgesetz nicht. Mitterlehner ist strikt gegen eine amtliche Preisregelung oder den BZÖ-Vorstoß nach einer Sonderdividende der OMV. Eine Öffnung der Landestankstellen wäre laut Urteil des Obersten Gerichtshofs wettbewerbswidrig.

Mitterlehner setzt indes auf verbrauchsärmere und Elektro-Autos sowie auf Information. Der im Vorjahr gestartete Spritpreisrechner wurde bereits 3,5 Millionen Mal aufgerufen. Täglich informieren sich Zehntausende Autofahrer über die günstigsten Tankstellen in ihrer Nähe. „Das wirkt.“

Vom Saulus zum Paulus wurde der lang skeptische Mitterlehner beim Biotreibstoff E10: Er habe sich überzeugen lassen, dass dies die Motoren nicht schädigt und die Preise zumindest beim jetzigen Preisniveau nicht weiter erhöht. Daher unterstütze er nunmehr Umweltminister Berlakovich, der E10 trotz der teils heftigen Proteste im Herbst starten will.

Österreichs Wirtschaft habe die angekündigte Krise gut durchtaucht, sagt Mitterlehner. Die Auftragslage der Exporteure sei gut, das Wirtschaftswachstum werde heuer eher bei über 1 % als bei null liegen. „Die Firmen sind gut in Schuss, die Beschäftigungslage entwickelt sich ebenfalls gut.“ Der Tourismus werde in diesem Winter das starke Vorjahresergebnis voraussichtlich noch leicht übertreffen können. Mit dem Slogan „Ankommen und aufleben“ werde die Österreich Werbung Erholung im Land weiter anpreisen.

Die zuletzt wieder in die politische Diskussion geratene Staatsholding ÖIAG müsse ihre Strategie überprüfen. Entweder sie sei so stark aufgestellt, um bei Kapitalerhöhungen mitgehen zu können und eine feindliche Übernahme abzuwehren, oder sie brauche Partner. An den Anteilen an Verbund und OMV will Mitterlehner unbedingt festhalten.

Zum Ringen um die AUA-Zukunft sieht der Wirtschaftsminister die Sparpläne des AUA-Managements als richtig an. „Die Kostenfrage muss jetzt gelöst werden.“ Für Österreich sei eine starke AUA wichtig, nicht nur wegen der Symbolik, sondern auch für den Standort.