Unterm Strich bleibt ein Lächeln
Anstatt eines budgetierten Minus von 4,5 Mio. € wird die Stadt das Jahr 2011 mit einem Überschuss von 352.000 € abrechnen können.
Von Manfred Mitterwachauer
Innsbruck –Es gibt Gewohnheiten, die haben in Innsbruck bereits Tradition. So etwa, wenn am Ende eines Haushaltsjahres unterm Strich anstatt eines roten Minus ein schwarzes Plus zum Vorschein kommt. Und auch 2011 macht da offenbar keine Ausnahme, wie heute der Finanzausschuss vorinformiert werden soll.
War man noch bei der Erstellung des Doppelbudgets für die Jahre 2011 und 2012 davon ausgegangen, dass für das abgelaufene Jahr mit einem Minus von 4,5 Millionen Euro zu rechnen sein wird, stellt sich nach den jetzt vorliegenden letzten Buchungen heraus, dass die Stadt das Haushaltsjahr 2011 mit einem moderaten Überschuss von 352.000 abschließen wird können.
Dafür müssen der Finanzausschuss jedoch heute und der Gemeinderat in seiner Sitzung nächsten Donnerstag noch ein paar Rücklagenzuführungen und Budgetüberträgen ihren Segen geben. So sollen etwa eine Million Euro in den Topf der Erneuerungsrücklagen und 300.000 Euro an Rücklagen dem Investitionshaushalt (außerordentlicher Haushalt; AOH) zugeführt werden. In Summe hält die Stadt damit Ende 2011 bei 19,4 Mio. € an Rücklagen – 2010 waren es noch 20,6 Mio. €. Der leichte Rückgang sei auch durch eine Entnahme von drei Mio. € zur Finanzierung von IVB-Investitionen erklärbar, heißt es. In den Rücklagen finden sich zweckgewidmet 8,3 Mio. € für Erneuerungen (Instandhaltung, Ankauf größerer Anlagen wie Fahrzeuge und Ähnliches), 1,4 Mio. € für die Uni oder 6,4 Mio. € für den Bildungs- und Kulturbau (z. B. Haus der Musik bzw. Haus der Physik).
5,3 Mio. € sollen noch vom ordentlichen Haushalt in den AOH geschichtet werden. Dieser wird in der Jahresrechnung somit mit 52,2 Mio. € ausgewiesen werden. Entgegen den Prognosen (11 Mio. €) musste kein einziger Cent an Kommunaldarlehen aufgenommen werden. Der Schuldenstand dürfte demnach per 31. Dezember 2011 mit 14,3 Mio. € ausgewiesen werden. Stellt man diesen die Rücklagen gegenüber, ist Innsbruck quasi schuldenfrei.
Der unerwartete Geldregen kommt nicht von ungefähr: So stiegen etwa die Einnahmen durch Bundesmittel um 6,3 Mio. €, die Kommunalsteuer fiel um 2,1 Mio. € höher aus. Auf der anderen Seite wurde auch eingespart: etwa 500.000 € beim magistratsinternen Sachaufwand oder etwa an die 700.000 € beim Personal. Eine Million Euro kam zusätzlich herein, da die Nicht-Aufnahme von Fremdmitteln sich in einem geringeren Schuldendienst niederschlug.
BM Christine Oppitz-Plörer, die auch für die Finanzen zuständig ist, kann das Ergebnis mit einem Lächeln betrachten: „Wir haben viele Investitionen getätigt. Und das ohne Neuverschuldung. Wir sind gut aufgestellt.“