Syrien-Erklärung der UN – Ban sieht „Wendepunkt“
Für den UNO-Generalsekretär ist eine Lösung des Konflikts „dringender denn je“.
Kuala Lumpur – UNO-Generalsekretär Ban Ki-moon hat die Hoffnung geäußert, dass die Erklärung des UNO-Sicherheitsrats zur Syrien einen „Wendepunkt“ in den Bemühungen für eine Beilegung des Konflikts darstellt. Da die Lage vor Ort sich immer weiter verschlechtere, sei eine Lösung „dringender denn je“, sagte Ban am Donnerstag in Kuala Lumpur. „Ich hoffe, dieses starke und gemeinsame Vorgehen des Rates wird ein Wendepunkt in der Antwort der internationalen Gemeinschaft auf diese Krise markieren.“
Der UNO-Sicherheitsrat hatte am Mittwoch eine Erklärung verabschiedet, in der Regierung und Opposition in Syrien zur „unverzüglichen“ Umsetzung des Friedensplans des Syrien-Sondergesandten Kofi Annan aufgerufen werden. Nach Worten Bans wird mit der Erklärung „in klaren und unmissverständlichen Worten“ ein sofortiges Ende der Gewalt und der Menschenrechtsverletzungen in Syrien verlangt.
Die Erklärung hat zwar weniger diplomatisches Gewicht als eine Resolution. Allerdings war selbst ihr Text unter den Mitgliedern des Sicherheitsrats nur schwer auszuhandeln. Die Bemühungen um eine Resolution scheiterten bislang am Widerstand der UN-Vetomächte Russland und China, die zwei Entwürfe blockierten. (APA/AFP)