Bures sieht Chancen für größeren EU-Anteil an BBT
Statt bisher maximal 25 Prozent stünden möglicherweise 40 Prozent an EU-Anteil zur Verfügung, sagte die Ministerin.
Brüssel – Verkehrsministerin Doris Bures (SPÖ) hat sich nach dem EU-Rat mit ihren Ressortkollegen am Donnerstag in Brüssel zuversichtlich für den Brenner-Basis-Tunnel gezeigt. „Die Chance, dass wir eine höhere EU-Finanzierung bekommen, dürfen wir nicht vorbeiziehen lassen“, sagte sie. Statt bisher maximal 25 Prozent stünden möglicherweise 40 Prozent an EU-Anteil zur Verfügung. Die Gesamtkosten des „längsten Schienentunnels der Welt“ bezifferte die Ministerin mit zehn Milliarden Euro.
Dabei würden sich Italien und Österreich nach Abzug des EU-Anteils die Kosten teilen. Jedenfalls sei es ein „sehr positives Ergebnis des EU-Verkehrsministertreffens“ gewesen, weil auch „klar geworden ist, dass Europa nicht allein durch Sparen zu retten ist, sondern durch Investitionen in Beschäftigung und Wachstum“. Hier seien vor allem umweltfreundliche Investitionen wie der Ausbau der Eisenbahn in Europa von größter Bedeutung.
Bures zeigte sich zuversichtlich, dass die Kosten von zehn Milliarden Euro nicht überschritten werden. „Ich bin für das Geld der österreichischen Steuerzahler zuständig, und ich gehe davon aus, dass wir die Finanzierung sicherstellen können.“ Außerdem habe sie bewiesen, dass sie ihre Pläne einhalten könne. Das Ziel des Fertigstellungstermins sei weiterhin 2025. „Das ist fünf Jahre früher als die geplante Errichtung des zentralen Kernnetzes in Europa mit 2030.“
Ablehnung zu Gigaliner
Ablehnend steht die Verkehrsministerin dem Projekt der sogenannten Gigaliner auf den Straßen gegenüber. Dies würde eine Reihe zusätzlicher Infrastrukturkosten „bei diesen Mega-Lkw bedeuten“. Auch was den Bereich der Verkehrssicherheit betrifft, gäbe es massive Nachteile. „Wenn so ein Mega-Lkw einen Unfall in einem Tunnel hat, hat das katastrophale Auswirkungen.“ Außerdem würde dies dazu führen, dass „wir nicht auf die Schiene verlagern, sondern es eher eine Stärkung des Transports auf der Straße ist, was ich ablehne. Daher habe ich Verkehrskommissar Siim Kallas ein Schreiben übermittelt und nochmals die österreichische Position klargelegt. Die Einführung von Gigaliner konterkariert die europäische Verkehrspolitik.“
Bures konzedierte, dass es bereits in Bayern und anderen Staaten Pilotprojekte gebe. „Wir müssen daher alles tun, dass ins Bewusstsein rückt, dass Monster-Lkw das verkehrspolitische Gegenteil sind, was im Weißbuch Verkehr enthalten ist.“ (APA)