Finnland sieht Aufstockung des ESM skeptisch
Der Europäische Stabilitätsmechanismus (ESM) löst den bisherigen Euro-Rettungsfonds (EFSF) ab und soll er von Juli an dauerhaft einsatzbereit sein.
Saariselkä – Finnland sieht eine Aufstockung des künftigen Euro-Rettungsfonds ESM ungeachtet entsprechender Appelle der EU-Kommission und der Europäische Zentralbank (EZB) skeptisch. Regierungschef Jyrki Katainen sagte am Samstag am Rande eines Treffens mit europäischen Funktionsträgern im nordfinnischen Saariselkä, seine Regierung habe die „politische Linie“ zu dem Thema noch nicht festgelegt. Sie sei aber „ein wenig skeptisch“, was den Umfang des ESM angehe. Seine Regierung habe beschlossen, dass er bereits etwas früher als vorgesehen in Kraft treten und schneller kapitalisiert werden solle.
EZB-Direktoriumsmitglied Jörg Asmussen sagte, selbst wenn die Schuldenkrise sich etwas beruhigt habe, müsse der „europäische Brandschutz“ erhöht werden. So könnten auch die führenden Industrie-und Schwellenländer (G-20) zu einer Anstrengung motiviert werden, die auf der Frühjahrstagung des Internationalen Währungsfonds im April beschlossen werden könnte.
EU-Währungskommissar Oli Rehn rief dazu auf, „nicht nachzulassen und den Brandschutz der Eurozone zu verstärken“. Ungeachtet der Vorbehalte Deutschlands und Finnlands äußerte er sich zuversichtlich, dass es beim Treffen der Finanzminister der Eurozone kommendes Wochenende in Kopenhagen eine Einigung geben werde.
Der Europäische Stabilitätsmechanismus (ESM) löst den bisherigen Euro-Rettungsfonds (EFSF) ab und soll er von Juli an dauerhaft einsatzbereit sein, um angeschlagene Euro-Länder zu unterstützen. Gemäß den Beschlüssen des EU-Gipfels vom März soll er zunächst 500 Milliarden Euro schwer sein. Vielfach gefordert wird aber eine Aufstockung auf 750 Milliarden Euro. (APA/AFP)