Ortschef knapp entlastet

Lange Diskussionen gab es im Gemeinderat von Stans zur Jahresrechnung 2011. Nicht alle Fragen wurden vollständig geklärt.

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Stans –29 Fragen stellten die Gemeinderäte von Stans an BM Michael Huber (Stanser Bürgerliste) bezüglich der Jahresrechnung 2011. In der jüngsten Sitzung stand nämlich deren Genehmigung sowie die Entlastung des Bürgermeisters auf der Tagesordnung. „Speziell die Punkte ‚Zulagen für den jetzigen Amtsleiter‘ als auch ein Nachlass gegenüber einem Unternehmer in Höhe von 44.000 Euro“ für Getränkesteuern aus den Neunzigerjahren bedürften einer Erklärung, forderte Thomas Lintner (Team Thomas Lintner). Er wirft Huber vor, dass er weder Zulagen noch den Nachlass ausreichend erklären könne.

„29 Fragen wurden gestellt, davon habe ich 27 zu hundert Prozent beantwortet. Bei den anderen habe ich gesagt, dass das eben so ist“, betont BM Huber im Gespräch mit der TT. Außerdem sei Lintner Mitglied im Überprüfungsausschuss. Der Ausschuss habe „die Jahresrechnung geprüft und ohne Beanstandung“ dem Gemeinderat übergeben. Nach langer Diskussion wurde die Jahresrechnung mit sechs zu fünf Stimmen abgesegnet und der Bürgermeister mit knapper Mehrheit entlastet. Lintner sowie die Gemeinschaftsliste für Zusammenarbeit lehnten ab. Eine Zustimmung könne nur erfolgen, „wenn alle Fragen glaubwürdig erklärt werden können“, betont Lintner. Das sei nicht der Fall. „Der Gemeinderat verkommt zur Muppetshow, der Bürgermeister zieht am Seil und seine Getreuen heben die Hand“, kritisiert er. Der Überprüfungsausschuss werde sich die kritischen Punkte noch in seiner nächsten Sitzung anschauen. „Das hätten sie aber eigentlich vorher machen sollen“, sagt Huber.

Eine Diskussion über Gehälter und Steuern habe außerdem „in einer öffentlichen Sitzung nichts verloren“, ärgert sich Huber, „das ist im Geheimen abzuhalten. Geldsachen sind unter Ausschluss der Öffentlichkeit zu vollziehen.“ Einen weiteren Vorwurf der fehlenden Information für Mandatare weist Huber zurück. „Wir haben seit Kurzem ein Portal für Mandatare. Heuer stand die Jahresrechnung zehn Tage vorher im Internet“, betont er. (saku)

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