Berufungsverhandlung gegen Wiener Chefinspektor

  • Artikel
  • Diskussion

„Schicksalstag“ für einen ranghohen, seit 2007 vom Dienst suspendierten Wiener Kriminalbeamten: Am Donnerstag entscheidet sich im Justizpalast, ob der Chefinspektor ex lege sein Amt verliert. Der Polizist wurde im Februar 2011 in erster Instanz zu 18 Monaten bedingter Haft verurteilt worden.

Mit den dagegen eingebrachten Rechtsmitteln - der Polizist erhob Nichtigkeitsbeschwerde und Berufung, die Staatsanwaltschaft Strafberufung - muss sich nun ein Berufungssenat des Obersten Gerichtshofs auseinandersetzen.

Wird das erstinstanzliche Urteil wegen mehrfachen Amtsmissbrauchs, Nötigung unter Ausnützung seiner Amtsstellung, Verletzung des Amtsgeheimnisses, Betrugs und versuchter Bestimmung zur falschen Zeugenaussage bestätigt, ist der 54 Jahre alte Chefinspektor seinen Job und die damit verbundenen Pensions- und Abfertigungsansprüche los. Bei straffällig gewordenen Beamten ist bei rechtskräftigen Freiheitsstrafen über einem Jahr der automatische Amtsverlust zwingend vorgesehen, wobei es keine Rolle spielt, ob die Strafe bedingt oder unbedingt ausgesprochen wird.

TT-Geburtstag: Jetzt eine von 76 Torten gewinnen

TT-ePaper gratis ausprobieren, der Gratiszeitraum endet automatisch.


Kommentieren


Schlagworte